Der Tagesspiegel: Überraschende Wende im Streit um Krippenfinanzierung: Regierung plant Gutschein-Modell nach französischem Vorbild - Krippenstiftung offenbar vom Tisch
Geschrieben am 24-05-2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Bundesregierung plant überraschend ein völlig neues Modell zur Finanzierung der geplanten Kinderkrippen-Initiative. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verständigten sich nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) auf eine Gutschein-Lösung in Anlehnung an die Familienförderung in Frankreich. Damit soll sichergestellt werden, dass sich der Bund dauerhaft an den Betreuungskosten für kleine Kinder beteiligen kann. Steinbrück und von der Leyen wollen möglicherweise noch vor 2013 durch die regionalen Familienkassen, die das Kindergeld auszahlen, Gutscheine zur Betreuung von Kleinkindern ausgeben lassen. Die Eltern sollen die Gutscheine entweder bei den Kommunen oder freien Trägern für Kinderbetreuung einlösen oder andere familienpolitische Hilfen dafür in Anspruch nehmen können.
Die Einrichtung einer bundesweiten Stiftung zum Aufbau und Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen ist damit offenbar vom Tisch. Bis zum kommenden Treffen der Koalitionspartner soll nach Informationen der Zeitung nun geklärt werden, wie sich der Bund kurzfristig an den Investitionen zum Aufbau der Kitas beteiligen kann. Im Gespräch ist die Einrichtung eines Sondervermögens.
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