 Pofalla: Dank an Unternehmer und Beschäftigte
Geschrieben am 31-05-2007 |
Berlin (ots) - Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Mai erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Angesichts der hervorragenden Zahlen ist es an der Zeit Danke zu
sagen! Mein Dank gilt all denen, die wesentlich zu diesem Aufschwung
beigetragen haben - den Unternehmern und Beschäftigten. Diese
Leistung ist Ansporn für die Politik, ihre Aufgaben zuverlässig und
zügig zu erledigen.
Deshalb müssen die Lohnzusatzkosten unter die 40-Prozentmarke.
Nutzen wir die Chance und senken den Beitrag zur
Arbeitslosenversicherung auf unter 4%. Der Spielraum dafür ist da.
Dies wäre der niedrigste Wert seit 25 Jahren!
Dazu gehört auch die massive Entrümpelung der Arbeitsmarktpolitik.
80 komplizierte, teure und teilweise völlig unwirksame Instrumente
sind viel zu viel. Eine Halbierung ist notwendig!
Nicht zu vergessen die Erbschaftssteuerreform. Wir müssen dafür
sorgen, dass der Generationenwechsel in den Betrieben erleichtert
wird. Das schafft Planungssicherheit für die Betriebe und damit die
Basis für den dauerhaften Erhalt von Arbeitsplätzen.
Besonders erfreulich ist die gute wirtschaftliche Entwicklung in
den neuen Ländern. Die aktuellen Wirtschaftszahlen zeigen eindeutig,
dass wir auf dem richtigen Weg sind. Das heißt aber auch: Die Debatte
in der SPD über das vorzeitige Ende vom Solidarpakt verunsichert die
Menschen. Wer am Solidarpakt sägt, bringt den Aufschwung in Gefahr!
Originaltext: CDU Deutschlands
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