 Gabriel fordert mehr Zuständigkeiten für die Umweltpolitik
Geschrieben am 20-06-2007 |
Hamburg (ots) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel fordert
angesichts der drohenden Klimakatastrophe mehr Zuständigkeiten für
sein Ressort. In der ZEIT schreibt Gabriel: "Es geht darum, das
fragmentierte Denken in Ressortzuständigkeiten wenigstens teilweise
zu überwinden und der Entgrenzung von Umweltpolitik Rechnung zu
tragen." Gabriel erinnert daran, dass die britische Außenministerin
Margaret Beckett bereits alle großen außenpolitischen Aufgaben "von
der Sicherheit der Wasserversorgung bis hin zu neuen Formen des
internationalen Terrorismus" mit "dem Auftauen der Dauerfrostböden
und der Zunahme von Extremwettern in Verbindung gebracht" habe.
Der SPD-Politiker macht klar, die Umweltpolitik könne nicht mehr
zu den "weicheren" Politikfeldern gezählt werden wie noch in den
neunziger Jahren. "Heute ist sie als 'hartes' Thema ganz oben auf der
politischen Tagesordnung. Aber die neuen Verknüpfungen mit Sozial-,
Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik müssen auch
institutionelle Folgen zeitigen", fordert Gabriel, ohne seinen
Vorstoß genauer auszumalen. In der Bundesregierung gibt es seit
Monaten Spannungen zwischen Gabriel und Wirtschaftsminister Michael
Glos (CSU), die beide für Teile der Energiepolitik zuständig sind.
Gabriel schreibt in der ZEIT, Umwelt und Wirtschaft dürften nicht
gegeneinander ausgespielt werden. Er fordert eine Strategie, "die
darauf setzt, Wachstum und die Emission von Treibhausgasen radikal zu
entkoppeln". Dazu müsse der technologische Fortschritt wiederentdeckt
werden. Nur mit Technologiesprüngen könne die "nachholende
Entwicklung in weiten Teilen der Welt nicht zum Klima-Crash führen.
Und nur auf diese Weise werden wir auch bei uns die Bereitschaft zum
Strukturwandel bei Produktion und Konsumption erzielen."
Den kompletten ZEIT-Beitrag der ZEIT Nr. 26 vom 21. Juni 2007
senden wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
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