Westdeutsche Zeitung: Große Koalition = von Angela Gareis

Düsseldorf (ots) - Als Peter Struck in dieser Woche
Bundeskanzlerin Angela Merkel und einige Unionspolitiker beim Fest
der SPD-Fraktion begrüßte, entrutschte ihm ein interessanter Satz:
"Herzlich willkommen bei euch äh, bei uns." Es wäre vermutlich
übertrieben, aus diesem Versprecher die Angst vor einer feindlichen
Übernahme zu lesen. Aber die SPD geht beklommen in die Sommerpause,
mit miserablen Umfragewerten sowie der Linkspartei vor Augen und mit
dem Satz der CDU-Vorsitzenden im Gedächtnis: "Wir sind die
Volkspartei der Mitte."
Der Kampf um die Mitte des Jahres 2009 hat längst begonnen, nicht nur
weil im nächsten Jahr wichtige Landtagswahlen anstehen. Die Große
Koalition hat sich erschöpft, wie Bürger es wahrnehmen,
Gemeinsamkeiten haben die Parteien geschwächt und die Profile
verwischt. So jedenfalls sehen Politiker das, weshalb sie nun
engagiert Profile nachzeichnen. Auf der Suche nach einem emotionalen,
identitätsstiftenden Thema ist die SPD beim Mindestlohn fündig
geworden. Er soll die Sozialdemokraten vom Image der kühlen Reformer
befreien. Die Union versucht mit dem Bundeswehreinsatz im Inneren den
Verdacht zu zerstreuen, sie habe sich selbst zu stark reformiert.
Ähnlich wie die SPD unter Gerhard Schröder hat sich die CDU unter
Angela Merkel gewaltig verändert. Sie hat ihr Familienbild erweitert,
neoliberale Züge abgestreift, in der Umweltpolitik grüne Züge
angenommen und wirbt aufgeschlossen um großstädtische Wähler. Der
Bundeswehreinsatz im Inneren signalisiert irritierten konservativen
Anhängern, dass die Modernisierung der CDU auch Grenzen hat.
In der Sommerpause wird zu beobachten sein, wie die Parteien sich
aufstellen und wie sie mit der neuen Linken umgehen. Die CDU wird in
einer überarbeiteten Neuauflage der Rote-Socken-Kampagne vor
rot-roten Bündnissen warnen. Die SPD schlingert zwischen
Dämonisierung und Verzweiflung. Vielleicht wäre es hilfreich für
beide Parteien, sich mit dem Phänomen "Linke" zu beschäftigen. Denn
egal, was man von Oskar Lafontaine und seinen abstrusen Gedanken
halten mag, er gibt den Hoffnungsarmen im Land eine Stimme. Politiker
wie Lafontaine überflüssig zu machen, könnte ein gutes Projekt für
die zweite Halbzeit der Koalition sein.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=62556
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_62556.rss2

Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2358
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de