 Der Tagesspiegel: Grünen-Chefin Roth sieht keine Spaltung in der Partei in Afghanistan-Frage
Geschrieben am 13-07-2007 |
Berlin (ots) - Angesichts des von der Grünen-Basis erzwungenen
Sonderparteitages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat
Grünen-Chefin Claudia Roth eine Spaltung der Partei in dieser Frage
verneint. "Wir stehen beim Thema Afghanistan nicht vor einer
Spaltung, sondern wir diskutieren auf Wunsch von zehn Prozent der
Kreisverbände die richtige Strategie beim Wiederaufbau Afghanistans",
sagte Roth dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Vor der
Bundestagsentscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Mandate
im Herbst habe die Partei "sehr wohl eine gründliche Diskussion"
gewollt und dafür einen kleinen Parteitag geplant. "Jetzt wird es ein
großer - wo ist das Problem?", sagte Roth der Zeitung.
Die Grünen seien "eine Partei ohne Diskussionsverbote". "Es gibt
eine große Übereinstimmung in der Ablehnung der Antiterror Operation
,Enduring Freedom' (OEF), also des Einsatzes von Elitesoldaten des
Kommandos Spezialkräfte. Die gesamte Operation OEF ist
kontraproduktiv, sie wird im südlichen Afghanistan als Krieg gegen
die Zivilbevölkerung verstanden. Diese militärische Strategie erzeugt
Hass und stärkt so die Taliban", erklärte Roth. "Anders als die
populistische Linke sagen wir aber nicht: Alle deutschen Soldaten
raus." Sie wünsche sich, "dass wir uns zu dem beschränkten Einsatz
der Bundeswehr zur Absicherung des Wiederaufbaus im Rahmen der
Internationalen Stabilisierungstruppe ISAF bekennen, wie er derzeit
stattfindet. Eine Kontroverse wird
es sicher über den Tornado-Einsatz geben, dem im Bundestag die Hälfte
der Fraktion zugestimmt hat."
Originaltext: Der Tagesspiegel
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