Allg. Zeitung Mainz: Grüne vor dem Streit (zum Sonderparteitag)
Geschrieben am 13-07-2007 |
Mainz (ots) - Die Grünen sind nicht auf der Welt, es anderen leicht zu machen. Und sich selbst wohl auch nicht. Unter dem Druck der eigenen Basis, aber auch beflügelt durch die stramme Selbst-Positionierung der neuen Linken als Friedenspartei, was immer das heißen mag, haben die Ökos für Mitte September einen Sonderparteitag zum Thema Afghanistan anberaumt, der sich exklusiv dem weiteren Verbleib und Einsatz deutscher Soldaten dort widmen soll. Die Partei wird darüber gewiss nicht auseinanderbrechen, obgleich sie in der Frage tief gespalten ist. Aber die Debatten werden heiß sein, so dass Verbrennungen unterschiedlichsten Grades zu erwarten sind. Schließlich sind zwei der nach wie vor prominentesten Grünen-Politiker, Renate Künast und Jürgen Trittin, Mitglieder jenes rot-grünen Kabinetts gewesen, das den Bundeswehreinsatz am Hindukusch überhaupt erst initiierte und auf den Weg gebracht hat. Wie die Grünen so gebaut sind, wird es darüber eine mit Leidenschaft geführte Auseinandersetzung geben. Dabei steht der kategorischen Forderung nach Rückzug die nach einem weiteren Verbleib bei scharfer Trennung von Wiederaufbauhilfe und Beteiligung an Kampfhandlungen entgegen. Was aber wird die mehrheitliche Auffassung der Grünen zum fortgesetzten Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Tornado" sein? Diese geben schließlich ihre Daten an Verbündete weiter, die daraus ihre Schlachtpläne schmieden. Das wird spannend, insbesondere im Blick auf die im Herbst im Bundestag anstehende Abstimmung über die Fortführung der "Tornado"-Mission. Werden die Grünen den Schwanz einziehen? Oder riskieren sie sehenden Auges Verluste an die Linken? Immerhin kann ihnen niemand nachsagen, sie hätten sich ihr Votum leicht gemacht.
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