Anteil der „Umweltsteuern“ am Steueraufkommen 2006 gesunken

Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,
betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der
Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden
Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert (– 0,2%). Die
gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006
insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um
7,6% gestiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den
einkommensbezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%)
und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat
sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den
Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.

Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9
Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die
Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die
Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der
Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer
um 3,0% gestiegen sind.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und
nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen
Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen
Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für
unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte
Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im
Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen
Steuern enthalten.

Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7
Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6%
zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg
dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um
11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der
Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9
Millionen (+ 0,7%).

Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen
des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen
widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen
In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten
eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein
Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur
bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In
Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte
Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu
beachten.

Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Millionen Euro

Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zusam- Mineral- Kraftfahr- Strom-
men 2) ölsteuer zeugsteuer steuer

1996 433.936 41.923 34.896 7.027 -
1997 436.160 41.121 33.749 7.372 -
1998 456.759 41.848 34.091 7.757 -
1999 486.841 45.298 36.444 7.039 1.816
2000 502.425 48.197 37.826 7.015 3.356
2001 483.665 53.389 40.690 8.376 4.322
2002 479.416 54.881 42.192 7.592 5.097
2003 479.589 57.055 43.188 7.336 6.531
2004 479.495 56.118 41.782 7.739 6.597
2005 489.166 55.237 40.101 8.673 6.462
2006 526.254 55.126 39.916 8.937 6.273

1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches
Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten

Benzin, Diesel- Leichtes
verbleit kraft- Heizöl
Jahr und stoffe
unverbleit
(ohne
Flugbenzin)
1.000 m3

1996 40.302 30.733 43.749
1997 40.616 31.423 41.702
1998 40.766 32.487 39.351
1999 40.870 34.018 33.412
2000 39.045 33.780 30.772
2001 37.861 34.257 35.550
2002 36.601 33.843 31.081
2003 34.872 33.105 30.393
2004 33.102 33.296 27.401
2005 30.669 31.788 27.450
2006 29.572 33.326 30.635

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