 WAZ: SPD heizt Streit um Online-Durchsuchungen an - "Perfide Vorwürfe"
Geschrieben am 27-07-2007 |
Essen (ots) - SPD-Innenexperte Michael Hartmann hat mit scharfen
Worten Kritik der Union zurückgewiesen, die SPD nehme Vorbereitungen
von Anschlägen bewusst in Kauf. "Es ist perfide uns vorzuwerfen, wir
ließen Terroristen gewähren", sagte SPD-Innenexperte Michael Hartmann
der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). "Das
entspricht nicht dem Stil von Koalitionspartnern", sagte er. Zuvor
hatte der innenpolitische Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl, der SPD
unverantwortliches Verhalten vorgeworfen. "Die ungestörte
Durchführung von Anschlagsvorbereitungen wird bewusst in Kauf
genommen", sagte Uhl.
Hartmann, der stellvertretende innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, zeigte sich grundsätzlich offen für
Online-Durchsuchungen als Mittel zur Terrorbekämpfung. "Dieses
Instrument ist leider unabdingbar. Aber die Hürden, bevor es zum
Einsatz kommt, müssen sehr hoch sein", sagte Hartmann der WAZ.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=55903
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
84007
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: SPD will Urteil aus Karlsruhe bei Online-Durchsuchung abwarten Berlin (ots) - Die SPD will erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Entscheidung über die sogenannte Online-Durchsuchung privater Rechner fällen. "Der Gesetzgeber würde sich doppelt unklug verhalten, die Sache jetzt zu regeln", sagte SPD-Innenexperte Sebastian Edathy dem Tagesspiegel (Samstags-Ausgabe). "Wir sind generell gesprächsbereit, aber derzeit ist die Angelegenheit weder aus technischer noch aus verfassungsrechtlicher Sicht entscheidungsreif." Ein Treffen mit Mitgliedern des Bundestagsinnenausschusses von CDU/CSU mehr...
- Neues Deutschland: zur Debatte um Online-Untersuchungen Berlin (ots) - Als hätte Bundessicherheitsminister Schäuble alle Florette konfiszieren lassen, drosch gestern Unions-Innenexperte Uhl in der Debatte um heimliche Online-Untersuchungen verbal mit dem allergrößten Knüppel auf die SPD und speziell Bundesjustizministerin Zypries ein: Sie nähmen bewusst in Kauf, dass Terroristen ungestört Anschläge vorbereiten - »unverantwortlich!«. Hinter der Kraftmeierei steckt Kalkül: Mit Verstärkung durch »Bild«, »Focus« etcetera soll Lieschen wie Dr. Müller Angst eingejagt und via Meinungsumfragen der mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Online-Durchsuchungen = von Ulf Meinke Düsseldorf (ots) - Zuletzt war es nicht einmal Innenminister Schäuble, der besonders eindringlich den Zusammenhang zwischen Terror und Technologie beschrieb. Dass sich Extremisten hochmoderner Kommunikationsmethoden bedienen, bekommt dieser Tage insbesondere das von Frank-Walter Steinmeier geführte Auswärtige Amt zu spüren. Im Internet und via Satellitentelefon führen die Taliban einen regelrechten Propagandakrieg gegen Deutschland. Aufrufe zu Gewalttaten, Anleitungen zum Bombenbau - all dies findet auch der deutsche Verfassungsschutz im mehr...
- Märkische Oderzeitung: die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Immobilienkauf in Rauen Frankfurt/Oder (ots) - Rauen. Die rechtsextreme NPD hat bestätigt, in Brandenburg eine Immobilie für ein Schulungszentrum erwerben zu wollen. Wie NPD-Sprecher Klaus Beier gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Samstagausgabe) mitteilte, steht der Kauf kurz vor dem Abschluss. In Rauen (Landkreis Oder-Spree) verdichten sich die Hinweise, dass es sich dabei um das dortige Landhaus Johannesberg mit der ehemaligen Diskothek "Marmorscheune" handeln soll. Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung hat die Ehefrau des NPD-Funktionärs Andreas mehr...
- Der Tagesspiegel: Neue Erkenntnisse bei Vattenfall-Affäre um Atomkraftwerk Krümmel: Sozialministerin Trauernicht kannte Namen der Reaktorfahrer vor Polizei-Durchsuchung Berlin (ots) - In der Affäre um den Brand des Vattenfall-Atomkraftwerkes Krümmel Ende Juni hat die schleswig-holsteinische Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) offenbar doch mehr gewusst, als sie bisher zugibt. Obwohl Trauernicht nach Informationen des Tagesspiegel (Samstagsausgabe) den Namen des Krümmel-Reaktorfahrers zu diesem Zeitpunkt bereits kannte, hat sie Vattenfall am 13. Juli vor dem Kieler Landtag öffentlich vorgeworfen, das Unternehmen weigere sich, diesen zu nennen. Am gleichen Tag wurde das Atomkraftwerk Krümmel von der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
