Reiche/Dött: Sondersitzung des Umweltausschusses war überflüssig
Geschrieben am 01-08-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, und die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:
Die heutige Sondersitzung des Umweltausschusses zu den meldepflichtigen Ereignissen in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel vom 28. Juni 2007 war überflüssig. Der Bundesumweltminister hat verabredungsgemäß das Parlament bislang ausreichend schriftlich informiert.
Die Sondersitzung hat den aus unserer Sicht erwarteten Verlauf genommen: Wesentliche neue Erkenntnisse zu den meldepflichtigen Ereignissen in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel konnte der Bundesumweltminister nicht darlegen. Keines der meldepflichtigen Ereignisse der letzten Wochen konnte oder wollte der Bundesumweltminister als "Störfall" bezeichnen.
An einer Verbesserung der Sicherheit kann und muss selbstverständlich ständig gearbeitet werden. Die meldepflichtigen Ereignisse in Krümmel und Brunsbüttel bieten jedenfalls keinen Anlass für Hysterie. Das Spiel mit den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, das Grüne und LINKE betreiben, ist unverantwortlich.
Die deutschen Kernkraftwerke sind sicher. Deutschland verfügt über jahrzehntelange Erfahrungen im Umgang mit der Kerntechnik. Wir benötigen auch weiterhin in Deutschland aus Gründen einer sicheren Energieversorgung und aus umweltpolitischen Gründen die Kernkraft.
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