Occlutech leitet Nichtverletzungs-Verfahren ein und stellt Antrag auf Ungültigkeitserklärung des europäischen Patentes der Firma AGA Medical im Vereinigten Königreich

Jena (ots) -

Die Occlutech GmbH, führender europäischer Hersteller von Geräten
zur Behandlung des Koronarverschlusses wie ASD, PFO und LAA Occluder,
gab heute bekannt, dass sie ein Verfahren zur Ungültigkeitserklärung
des europäischen Patentes von AGA im Vereinigten Königreich
eingeleitet hat. Die meisten der allgemeineren Ansprüche, die von AGA
Medical in das Patent hineininterpretiert wurden, waren von den
Prüfern des Europäischen Patentamtes im ursprünglichen
Patentprüfungsverfahren wegen des Stands der Technik nicht akzeptiert
worden. Dies schafft für Occlutech eine wesentliche und
gerechtfertigte Grundlage dafür, einen Antrag auf
Ungültigkeitserklärung zu stellen.

Zusätzlich beantragt Occlutech beim Gericht des Vereinigten
Königreichs festzustellen, dass ihre Geräte nicht in den
Patentanspruch von AGA hineinfallen, weil es wesentliche Unterschiede
zwischen dem Patent und der Konfiguration der Occlutech-Geräte gibt.
Für die Anhörung ist bisher noch kein Termin festgelegt worden,
jedoch strebt Occlutech in diesen Fragen eine baldige Entscheidung
an.

Robert Moszner, CEO von Occlutech sagt: "Wir sehen eine große
Chance, dass das europäische AGA-Patent hierdurch und aufgrund AGAs
eigener Aktionen und Begründung beim Europäischen Patentamt für
ungültig erklärt wird."

Er sagt weiter: "Occlutech hat eine ganz andere
Technologie-Grundlage als AGA; wir haben bei jedem Bauelement eine
eigene Isolierumflechtung. Unsere einzigartige Technologie und
Methoden sind besser und unterscheiden sich deutlich von allem
anderen auf dem Markt und wir sind erpicht darauf, durch ein Gericht
im Vereinigten Königreich so schnell wie möglich die Nichtverletzung
des Patents bestätigt zu bekommen."

Geräte zur Behandlung des Koronarverschlusses finden Anwendung bei
der Behandlung struktureller Herzkrankheiten, einschließlich
struktureller Herzfehler und Herzanomalien, beispielsweise bei
Defekten der Vorhofscheidewand (Atrial Septal Defects, ASD) oder beim
persistierenden Foramen ovale (Patent Foramen Ovale, PFO), wobei die
Behandlung minimal-invasiv ohne Operation erfolgt. Der Markt für
diese Geräte, und hier insbesondere für die PFO-Occluder, wird nach
Einschätzungen in den kommenden Jahren signifikant wachsen.

Originaltext: Occlutech GmbH
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Weitere Auskünfte erteilt:
Robert Moszner
E-Mail: robert.moszner@occlutech.com
Telefon: +49-3641 67 51 20
Susanne Goransson
E-Mail: info@occlutech.info
Telefon: +46-704336521