 stern.de: SPD-Vorstandsmitglied Annen unterstellt von der Leyen Desinteresse am Kampf gegen Rechtsextremismus
Geschrieben am 23-08-2007 |
Hamburg (ots) - SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen hat
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Desinteresse am Kampf
gegen den Rechtsextremismus unterstellt. "Die Ministerin hat sich in
den letzten Jahren durch das konsequente Ignorieren ihres
Verantwortungsbereichs hervorgetan", sagte Annen stern.de, dem
Online-Magazin der Hamburger Zeitschrift stern. "Sie hat zusätzlich
dafür gesorgt, dass ihr Haus in der Gestaltung und Umsetzung der
Programme gegen Rechts fast schon Blockadepolitik betrieben hat.
Dafür trägt sie die politische Verantwortung." Das Desinteresse im
Hause von der Leyen sei so groß gewesen, dass die Entwicklung der von
der Bundesregierung geförderten Programme gegen Rechtsextremismus
stets auf der Ebene des Koalitionsausschusses hätten behandelt werden
müssen, sagte Annen stern.de. "Das demonstrative Desinteresse ist
nicht zu übersehen gewesen. Das muss sich ändern", sagte der
Bundestagsabgeordnete, der die Projektgruppe Rechtsextremismus der
SPD leitet.
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Den vollständigen Text finden Sie unter www.stern.de/nielsannen
Originaltext: Gruner+Jahr, stern
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Für Rückfragen: stern.de-Redakteur Florian Güßgen, Tel. 040-37034270
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