INSM legt wissenschaftliches Gutachten des IW Köln über die Ursachen des Aufschwungs 2007 vor: Die Wachstums-Wende in Deutschland geht zu einem Drittel auf das Konto der Politik

Berlin (ots) - Analyse weist nach: Reformen lohnen sich -
Wachstums-Wende begann mit der rot-grünen Agenda 2010 -
Verbesserungen auf nationaler Ebene auch im Zeitalter der
Globalisierung mit entscheidend -

Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen
Wirtschaft Köln (IW), und Max A. Höfer, Geschäftsführer der
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), stellten am Mittwoch
in Berlin ein Gutachten des IW vor, das die Ursachen des aktuellen
Aufschwungs analysiert. Zentrale Erkenntnis dieser Expertise: Die
boomende Weltkonjunktur, die erfolgreiche Restrukturierung der
Unternehmen und die Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre spielen
die entscheidende Rolle für den Aufschwung. Gut ein Drittel des
Aufschwungs ist immerhin durch nationale Reformpolitik verursacht
worden.

"Die Wachstums-Wende wurde ab 2003 durch die Agenda 2010
angestoßen und wird - wenn auch weniger dynamisch - durch die Politik
"der kleinen Schritte" der Großen Koalition fortgesetzt", erklärte
Hüther, wissenschaftlicher Berater der INSM beim Pressetermin. Der
Anteil der Politik am Aufschwung setzt sich aus folgenden Maßnahmen
zusammen:

Vor allem die Arbeitsmarktreformen brachten laut Hüther mehr
Beschäftigung und geringere Arbeitslosigkeit. Die Regierung Schröder
verschärfte die Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme eines neuen
Jobs, schuf aber auch neue Job-Chancen, indem sie z. B. die
befristete Beschäftigung für Ältere erleichterte. Neue Anreize zur
Jobsuche setzte Rot-Grün auch über die Verkürzung der Bezugsdauer von
Arbeitslosengeld.

Die Senkungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer
ermunterten die Unternehmen zu mehr Investitionen. Positiv habe sich
auch ausgewirkt, dass die staatlichen Investitionen nicht weiter
gefallen sind, sondern seit 2005 wieder leicht ansteigen.

Die Große Koalition trägt ebenfalls zur Verbesserung der
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei. Zu nennen sind hier
insbesondere die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, die
Unternehmenssteuerreform und die Föderalismusreform.
Fehlentscheidungen, wie die verunglückte Gesundheitsreform und die
Mehrwertsteuererhöhung, trüben allerdings die Bilanz der Großen
Koalition.

Für INSM-Geschäftsführer Höfer ist die Studie ein Beleg dafür,
dass sich Reformen auf nationaler Ebene lohnen: "Auch im Zeitalter
der Globalisierung hat die nationale Politik einen entscheidenden
Einfluss darauf, wie ein Land dasteht. Die Politik muss jetzt am Ball
bleiben und darf die Ernte der vergangenen Reformanstrengungen nicht
verspielen". Auch Hüther mahnte, dass für zentrale Probleme in
Deutschland auch im Aufschwung noch keine zukunftsfesten Lösungen
gefunden seien - dazu gehörten die Langzeitarbeitslosigkeit, der
demografische Wandel mit allen seinen Folgen und die
Staatsverschuldung.

"Das IW-Gutachten und ein IW-Trends-Artikel können ab sofort auf
der Website www.insm.de heruntergeladen werden."

Originaltext: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
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