 Siebert: Besondere Verantwortung beim UNIFIL-Mandat
Geschrieben am 12-09-2007 |
Berlin (ots) - Zur heute beschlossenen Verlängerung des
Libanon-Mandats UNIFIL erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist gut und wichtig, dass wir im Bundestag heute die
Verlängerung des UNIFIL-Mandates beschließen konnten. Durch unser
Mandat haben wir bereits im vergangenen Jahr dazu beigetragen, diese
Schlüsselregion auf einen Weg dauerhafter Stabilität zu bringen. Seit
dem Beginn unseres Einsatzes im November 2006 hat sich die dortige
Sicherheitssituation erheblich verbessert. Diesen Erfolg wollen wir
jetzt langfristig absichern.
Der UNIFIL-Mission der Bundeswehr kommt deshalb ein besonderes
Gewicht zu. Durch den Einsatz unserer Marine stellen wir sicher, dass
auf dem Seeweg keine weiteren Waffen in diesen krisengeschüttelten
Bereich geschmuggelt werden. Hierbei arbeiten wir eng mit den
libanesischen Sicherheitskräften zusammen.
Aber auch aus unserem besonderen Verhältnis zum Staat Israel und
der gesamten Region ergibt sich für uns eine Verantwortung bei der
Wahrnehmung unseres UNIFIL-Mandates, der wir gerne nachkommen.
Davon unbenommen ist jedoch unsere Akzeptanz als unabhängiges Land im
Rahmen dieser UN-Mission. Der gute Ruf, den wir bei allen betroffenen
Parteien bei der Vermittlung im Nahost-Konflikt genießen, ermöglicht
es uns, auch bei der UNIFIL-Mission eine Rolle des "ehrlichen
Maklers" einzunehmen, was von allen beteiligten Nationen honoriert
wird.
Durch unser fortgesetztes Engagement leisten wir einen wichtigen
Beitrag zu einer friedlichen Entwicklung im Nahen Osten.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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