Börnsen: Berlin trägt die Hauptverantwortung für die Kultur

Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion um die
Finanzierung der Staatsoper Unter den Linden erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:

Der Berliner Senat hat immer erwartet, dass sich der Bund bei der
Lösung der finanziellen Probleme hinsichtlich der Staatsoper Unter
den Linden noch stärker engagiert, als er es ohnehin tut. Am liebsten
hätte er die Oper ganz in die Verantwortung des Bundes abgeschoben,
so als ob es sich hier nicht um ein weltweit renommiertes Opernhaus
handele, auf das Berlin stolz sein könnte, sondern lediglich um ein
finanzielles Sorgenkind, das man loswerden wollte.

Das nun vorgelegte Angebot der Bundesregierung, sich an den
Sanierungskosten der Oper mit 100 Millionen Euro mehr als vorgesehen
zu beteiligen, bedeutet aber nicht, dass Berlin aller Verantwortung
für seine drei Opernhäuser ledig wäre. Im Gegenteil: Das
Entgegenkommen der Bundesregierung bei der Staatsoper kann nur dann
umgesetzt werden, wenn sich Berlin im Gegenzug verpflichtet, das dann
eingesparte Geld für die Erhaltung und Weiterentwicklung der anderen
beiden Opernhäuser, der Deutschen Oper Berlin und der Komischen Oper,
zu verwenden. Keines dieser Häuser hat es verdient, so
stiefmütterlich behandelt zu werden. Wenn eine Stadt sich den Luxus
von drei Opernhäusern leistet, von denen jedes seine Berechtigung und
seine Bedeutung hat, dann muss sie den damit verbundenen
Verpflichtungen auch nachkommen!

Das Bundesangebot Investitionshilfe ja, aber keine eigene
Trägerschaft ist sachgerecht. Bei der Vielzahl erstklassiger,
international anerkannter Opernhäuser, ob in München, Hamburg,
Stuttgart und in anderen Städten, ist eine Nationaloper nicht
notwendig.

Abgesehen davon bleibt zu fragen, ob der Bund angesichts der in
Aussicht stehenden zusätzlichen 100 Millionen Euro Investition in die
Berliner Kultur andere die Berlinförderung betreffenden
Einsparmöglichkeiten im Bundeshaushalt vorsieht. Und schließlich muss
geklärt werden, was der Bund für die anderen Regionen der
Bundesrepublik plant, wie er den notwendigen Ausgleich herstellen
will. Die Kulturförderung des Bundes kann keine alleinige
Subventionierung der Hauptstadt, sie muss sich -gerade in unserem
föderalen System - auf das gesamte Land richten.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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