 Siebert: Unser Ansatz bei ISAF hat sich bewährt
Geschrieben am 20-09-2007 |
Berlin (ots) - In der heutigen Parlamentsdebatte zur Verlängerung
des ISAF-Mandats erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist wichtig, dass wir mit Kontinuität unser ISAF-Mandat
fortführen. Die Union steht deswegen klar zu einer Verlängerung.
Veränderungen würden nur dazu führen, unsere bisher gemachten
Fortschritte in Frage zu stellen. Der erfolgreiche Aufbau in
Afghanistan ist wichtig für unsere Sicherheit in Deutschland, ein
Abzug der Bundeswehr hätte verheerende Folgen. Deswegen war die
Entscheidung der damaligen Rot/Grünen Regierung zum Einsatz in
Afghanistan richtig.
Umso bedauerlicher ist es, dass sich die Grünen nun aus ihrer
Verantwortung verabschiedet haben und nicht weiter zum Einsatz der
Bundeswehr stehen wollen. Die große Zerrissenheit zwischen der Grünen
Parteiführung und ihrer Basis untergräbt die verbliebene
Glaubwürdigkeit dieser Partei.
Trotzdem sind wir sicher, dass der Bundestag das ISAF-Mandat mit
großer Mehrheit verlängern wird. Es war richtig, die ISAF- und
Tornadomission unter einem Mandat zusammenzufassen, da der Einsatz
der deutschen Aufklärungstornados essentiell für die Sicherheit der
ISAF-Soldaten ist. Erweiterungen des Mandates - etwa auf den Süden
des Landes - würden jedoch den Rahmen dessen sprengen, was die
Bundeswehr momentan zu leisten im Stande ist.
Unser bisheriger Ansatz in Afghanistan hat sich bewährt, unsere
Arbeit im Norden des Landes zeigt Erfolge. Wo Verbesserungen
notwendig sind, setzt das neue Afghanistan-Konzept der
Bundesregierung Maßstäbe. Wir machen uns keine Illusionen: Bei
unserem Einsatz in Afghanistan liegt noch ein langer Weg vor uns. Wir
sind jedoch zuversichtlich, unsere Arbeit so erfolgreich wie bisher
fortsetzen zu können.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax: (030) 227-56660
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