 CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Es geht wieder aufwärts
Geschrieben am 27-04-2006 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen und zur
Vorstellung des Frühjahrsgutachtens der Forschungsinstitute erklärt
der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr.
Peter Ramsauer:
Nach einer dreijährigen Stagnation und einem anhaltenden
Beschäftigungseinbruch gibt es endlich wieder Positives zu vermelden:
Es geht wieder aufwärts!
Die optimistische Stimmung der Wirtschaft und der Verbraucher hat
sich gefestigt. Das Wirtschaftswachstum gewinnt an Fahrt. Der
Stellenabbau ist zum Stillstand gekommen. Die Staatsfinanzen
entwickeln sich positiver als noch vor wenigen Monaten erwartet. Auch
wenn kein Anlass zur Euphorie besteht, zeichnet sich doch deutlich
ein Konjunkturaufschwung ab, der an Kraft und Breite im Jahresverlauf
weiter zunehmen wird.
Der Regierungswechsel hat ganz offensichtlich einen
psychologischen Umschwung bewirkt. Das strategische Konzept aus
Investieren, Sanieren und Reformieren muss konsequent fortgesetzt
werden, damit Deutschland möglichst schnell seinen früheren
ökonomischen Spitzenplatz zurückgewinnt. Stetigkeit und
Berechenbarkeit müs-sen weiter die Wirtschafts- und Finanzpolitik
bestimmen. Wer jetzt lautstark über weitere Steuererhöhungen
spekuliert und eine Rückkehr zur gescheiterten Umverteilungsideologie
fordert, wie dies bei der Diskussion über die Steuerquote und über
die sog. Reichensteuer anklingt, der läuft Gefahr, Misstrauen zu säen
und den Aufschwung zu schwächen.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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