 Mitteldeutsche Zeitung: Politik/FDP Juli-Chef attackiert Pieper und Paqué - Haller: FDP hat inhaltliche Schwächen und setzt keine Akzepte
Geschrieben am 22-10-2007 |
Halle (ots) - Der neue Vorsitzende der Jungen Liberalen in
Sachsen-Anhalt, Sven Haller, hat der Führung von Landespartei und
Landtagsfraktion mangelnden Mut attestiert. Die FDP werde kaum
wahrgenommen. "Die Landespartei wird deutlich geringer wahrgenommen
als die Landtagsfraktion, und selbst diese hat schon
Wahrnehmungsdefizite", sagte Haller der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe). Knapp zwei Wochen nach
seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der FDP-Nachwuchsorganisation, den
Jungen Liberalen, geht Haller damit auf Konfrontationskurs zur
FDP-Landeschefin Cornelia Pieper und dem Vorsitzenden der
Landtagsfraktion, Karl-Heinz Paqué. Liberale Politik finde in
Sachsen-Anhalt derzeit nur in der Landtagsfraktion statt, "doch
selbst der fehlt der Mut, die Große Koalition vor sich herzutreiben
und eigene Akzente zu setzen", so Haller. Die Kernthemen der FDP -
Bildung, Wirtschaft und Arbeit - spielten in den aktuellen
politischen Debatten kaum eine Rolle oder würden nur halbherzig
behandelt. Zudem sei derzeit aber auch kein geeigneter Nachfolger
für Pieper erkennbar. Haller hofft, dass die Partei die Zeit bis zur
nächsten Landtagswahl nutzt, sich inhaltlich und personell neu
aufzustellen. Sofern dies gelingt, hält Haller ein Wahlergebnis von
acht bis zehn Prozent für realistisch. Bei der Landtagswahl 2006
erzielte die FDP 7,6 Prozent. Pieper reagierte zurückhaltend auf
Hallers Kritik und teilte sie sogar in einigen Punkten: Es sei das
gute Recht der Julis, sich mit der Arbeit der Landespartei kritisch
auseinanderzusetzen. Pieper räumte ein, dass der Landesvorstand, der
zu großen Teilen aus Mitgliedern der Landtagsfraktion bestehe, es an
klaren Positionen fehlen lasse. Kritik am eigenen Führungsstil wies
Pieper indes zurück. Sie habe in der Vergangenheit auf Bundesebene
"leider nicht mehrheitsfähige Themen" angesprochen und damit mehrfach
jenen Mut bewiesen, den Haller einfordere. Fraktionschef Karl-Heinz
Paqué war am Wochenende nicht erreichbar.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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