 Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Kurden / Irak
Geschrieben am 27-09-2010 |
Osnabrück (ots) - Noch kein Anlass zur Euphorie
Die türkische Regierung setzt nach neun Jahrzehnten feindlicher
Auseinandersetzung und Diskriminierung endlich auf Gespräche mit der
PKK. Nicht nur im eigenen Land, auch im Nord-Irak werden die Führer
eingebunden. Selbst der inhaftierte Rebellen-Chef Öcalan soll zur
dauerhaften Waffenruhe verhelfen, um das "Kurdenproblem" zu lösen.
Das klingt zu schön, um wahr zu sein.
Die Frage ist nur: Können die Kurden Ministerpräsident Erdogan
trauen, der ihnen noch im Juni zynisch prophezeite, sie würden "im
eigenen Blut ersaufen"? Die Kurden werden es wohl oder übel müssen.
Eine größere Chance hat es bisher nicht gegeben. Nach dem
Verfassungsreferendum sieht sich der Premier gestärkt, den
Demokratisierungsprozess voranzutreiben, die Macht der Armee zu
beschränken und die Rechte der Bürger zu stärken. Dies gibt Erdogan
den Spielraum, im Umgang mit Armeniern und Kurden Entspannung zu
signalisieren. Natürlich hat der Taktiker aus Ankara dabei auch den
künftigen EU-Beitritt im Hinterkopf.
Für Euphorie besteht jedoch noch kein Anlass. Die Forderung der
Kurden, die Zehn-Prozent-Hürde bei Wahlen aufzuheben, ihnen mehr
Autonomie und Unterricht in ihrer Sprache zu garantieren, wird
Erdogan kaum erfüllen. Immerhin gibt der Dialog Hoffnung - solange
kein extremistischer Anschlag den Annäherungsprozess zerfetzt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
291715
weitere Artikel:
- Kölner Stadt-Anzeiger: Unionspolitiker fordern mehr Geld für Integrationskurse Edmund Stoiber: "Politische Klasse trifft in Fragen der Migration nicht die Empfindung der Bürger Köln (ots) - Köln. In der gemeinsamen Präsidiums-Sitzung von CDU
und CSU am Montagmorgen sind Rufe nach mehr Geld für
Integrationskurse laut geworden. Das berichtet der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf
Sitzungsteilnehmer. Mehrere Unions-Politiker aus den Ländern wiesen
demzufolge daraufhin, dass der Bund nur dann härter gegen
Integrationsverweigerer vorgehen könne, wenn das Angebot an
Integrationskursen auch ausreiche. Das wiederum werde bloß gelingen,
wenn der Bund zusätzliches Geldbereitstelle. mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Boock weist Verdacht zurück, Aussage zugunsten Verena Beckers wegen des Prozesses gemacht zu haben. Früherer RAF-Terrorist: Habe mich schon vor Monaten geäußert Köln (ots) - Köln. Der frühere RAF-Terrorist Peter-Jürgen Boock
hat den Verdacht zurückgewiesen, seine Aussage zugunsten der
ehemaligen Gesinnungsgenossin Verena Becker ziele auf den am
Donnerstag beginnenden Prozess gegen sie. Erstens habe er die
Aussagen bereits "vor Monaten" gemacht, sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Und zweitens bin ich danach
gefragt worden." Dass die Sache jetzt publik werde, sei nicht seine
Verantwortung. "Da fragen Sie doch am besten bei Spiegel TV nach und
nicht mich." Boock hatte mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Autoren regen an, Einfluss des BdV zu verkleinern Köln (ots) - Köln. Eine im September fertig gestellte Studie des
Maecenata-Instituts für Philantropie und Zivilgesellschaft an der
Berliner Humboldt-Universität stellt dem Bund der Vertriebenen (BdV)
ein vernichtendes Zeugnis aus. Das berichtet der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe), dem die Studie vorliegt.
Zusätzliche Brisanz gewinnt die von Eva Maria Hinterhuber und Rupert
Graf Strachwitz erstellte Studie dadurch, dass Strachwitz
Vorsitzender des Bundesfachausschusses Kultur der FDP ist und sich
die BdV-Präsidentin mehr...
- Rheinische Post: Verkehrsverbund VRR will Preise um knapp vier Prozent erhöhen Düsseldorf (ots) - Nach anderthalb Jahren Pause plant der
Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) eine Preiserhöhung für den 1. Januar
2011. Im Gespräch sei eine Anhebung "unterhalb" der
Preissteigerungsrate im Verkehrssektor von derzeit vier Prozent,
sagte Frank Heidenreich, Chef der CDU-Fraktion in der
VRR-Verbandsversammlung, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Dienstagausgabe). Heidenreich begründete die Pläne mit den
"exorbitant" gestiegenen Löhnen bei den Verkehrsunternehmen. Zuletzt
hatte der VRR am 1. August 2009 mehr...
- Rheinische Post: NRW-Finanzminister empört über Spitzengehälter bei der WestLB Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Luxus-Gehälter bei staatlich
gestützten Banken hat die Düsseldorfer WestLB als erstes dieser
Institute eine Manager-Vergütungen von mehr als 500.000 Euro pro Jahr
eingeräumt. "Auch bei der WestLB gibt es unterhalb der Vorstandsebene
einige Manager, vor allem an den Standorten New York und London, die
mehr als 500.000 Euro pro Jahr verdienen", sagte ein WestLB-Sprecher
der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). NRW-Finanzminister Norbert
Walter-Borjans kritisierte diese Praxis scharf: "Das widerspricht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
