Bürgergeld statt Hartz IV - schwarz-grüne Grundeinkommensmodelle

Berlin (ots) - Ministerpräsident a. D. Dieter Althaus und sein
früher Staatssekretär Hermann Binkert (beide CDU) weisen nach, dass
ein bedingungsloses Grundeinkommen den Wertgrundlagen der modernen
Gesellschaft entspricht, dass es verfassungskonform umsetzt werden
kann und dass es finanzierbar ist.

Hartz IV soll abgeschafft und dafür das Solidarische Bürgergeld in
Höhe von 600 EUR im Monat als bedingungsloses Grundeinkommen für alle
eingeführt werden. Es sichert das sozio-kulturelle Existenzminimum.
Im Bürgergeld sind 200 EUR enthalten, die als Gesundheitsprämie
eingesetzt werden. Die Kosten der Unterkunft und zusätzliche Bedarfe
werden nach Bedürftigkeit gewährt. Es gibt eine Zusatzrente, die sich
nach Lebensarbeitszeit und Verdienst orientiert und eine Elternrente,
die Familienarbeit anerkennt. Rente wird wieder Alterslohn für
Lebensleistung!

Finanziert wird der Sozialstaat mit einer Einkommensteuer von 40 %
(Flat-Tax), die die bisherigen Sozialversicherungsbeiträge der
Arbeitnehmer und die bisherige Lohn- und Einkommensteuer ersetzt. Bei
eigenen Einkünften unter 1.500 EUR wird das Bürgergeld als negative
Einkommensteuer ausbezahlt. Die Steuer- und Abgabenbelastung des
Durchschnittsverdieners ist um ein Drittel niedriger als heute. Wie
FORSA aktuell ermittelte, sind 67 % der Befragten für eine
Veränderung des Sozialversicherungssystems und nur jeder hundertste
würde wegen eines bedingungslosen Grundeinkommens in Höhe von 400 EUR
auf seine Erwerbstätigkeit verzichten.

Grünen-MdB Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn lobt das umfassende
Konzept des Solidarischen Bürgergeldes. Es verbinde Vorschläge wie
Flat-tax und Kopfpauschale, löse Widersprüche und Gegensätze in der
Programmatik der CDU auf und verbinde "sozial" und "Marktwirtschaft".
Grünes Grundeinkommen und Solidarisches Bürgergeld seien zwei
realistische und umfassende Modelle, eine große Reform notwendig. Die
Studie zum Solidarischen Bürgergeld hat das Institut für neue soziale
Antworten (INSA) aus Erfurt erstellt. Weitere Informationen sind
unter www.insa-online.de erhältlich.

Dieter Althaus, Hermann Binkert: Solidarisches Bürgergeld - Den
Menschen trauen - Freiheit nachhaltig und ganzheitlich sichern (ISBN
9783842331976), BoD, Norderstedt November 2010, 17,90 EUR

Originaltext: Institut für neue soziale Antworten (INSA)
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