Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Freisprüche für Temposünder Abzocke einen Riegel vorschieben MATTHIAS BUNGEROTH
Geschrieben am 11-11-2010 |
Bielefeld (ots) - Es ist ähnlich wie mit der Tabaksteuer: Mit
jeder Erhöhung dieser Abgabe behauptet der Bund, er wolle einen
Beitrag zur Gesundung der Bevölkerung leisten. Gleichzeitig wäre das
Staatsdefizit ohne die Milliardeneinnahmen durch den Blauen Dunst
noch eklatanter. So beschleicht die meisten Autofahrer das Gefühl,
mit jeder neuen Geschwindigkeitsmessanlage in erster Linie einen
Beitrag zur Sanierung der öffentlichen Haushalte leisten zu müssen.
Dem Herforder Richter Helmut Knöner gebührt das Verdienst, das Thema
Abzocke durch Radarkontrollen aus dem Dunstkreis der Stammtische in
die obersten Etagen seriöser Experten transportiert zu haben. Seine
ungewöhnliche Serie von Freisprüchen für Temposünder hat zum Beispiel
Politiker, Juristen, Autoklubs und Verkehrsämter auf den Plan
gerufen. Sie hinterfragen die derzeit die gängige Praxis der
Geschwindigkeitsüberwachung. Damit hat Knöner sehr viel erreicht.
Denn für Tempokontrollen vor Kindergärten, Schulen oder
Krankenhäusern dürfte jeder Verkehrsteilnehmer Verständnis haben.
Aber der flächendeckenden Abzocke muss ein Riegel vorgeschoben
werden.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
300404
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: SPD und Grüne reden mit den Linken Spielräume PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Die rot-grüne Koalition und die linke Opposition
in NRW sind mehr aufeinander angewiesen, als sie nach außen vorgeben.
SPD und Grüne brauchen für alle wichtigen Vorhaben die offene oder
stillschweigende Unterstützung der Linken. Die Linken suchen die
Kontakte zur Koalition, weil sie - meist vergeblich - hoffen, die
Regierungspolitik spürbar beeinflussen zu können, und weil sie ernst
und wichtig genommen und nicht als linke Schmuddelkinder behandelt
werden wollen, mit denen niemand reden will. Dabei ist die Frage, mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Ärztliche Notdienste Reformstau PETER STUCKHARD Bielefeld (ots) - In ostwestfälischen Landarztkreisen kennt man
die Geschichte: "Herr Doktor, Sie müssen ganz schnell kommen, unser
Opa liegt ganz schlecht." Wenn er eingetroffen ist, wird die Frage
des Doktors, wo der Patient denn nun eigentlich sei, gelegentlich so
beantwortet: "Och, Opa ist schon wieder auf dem Land." Eine Anekdote
natürlich. Sie illustriert das zugrunde liegende Problem: In kaum
einem Gesundheitssystem ist die Zugangsschwelle zu ärztlichen
Leistungen so niedrig wie in Deutschland:Jeder Mensch, der sich
unwohl mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Gesundheitsreform Halle (ots) - Die Richtung des
"Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes" stimmt. Dagegen ist die
Finanzreform des Gesundheitssektors vollends missraten. Die nach
langen Grabenkämpfen zwischen CSU und FDP präsentierte
Kompromisslösung mit einem einkommensabhängigen Beitragssatz und
pauschalen Zusatzbeiträgen samt Mini-Sozialausgleich ist extrem
konjunkturanfällig. Schon in wenigen Jahren wird sie vor allem
Bezieher mittlerer Einkommen belasten - mithin genau jene, die die
Bundesregierung angeblich entlasten will. Des Volkszorns kann mehr...
- WAZ: Züge im Kampf mit Raum und Zeit - Kommentar von Achim Beer Essen (ots) - In unserem Lieblingszug RE 1 hört man diesen
Kommentar jeden Tag: Warum hängen die nicht einfach 'nen Wagen dran!
Aber die Doppelstöcker mit 140 oder mehr Menschen an Bord sind
schwer, und die Lokomotiven können auch nicht alles. Bei Aachen gibt
es eine Steigung, so heißt es, die schaffen die herkömmlichen Loks
schon jetzt kaum. Man sieht daran: Die Missstände im Regionalverkehr
beruhen nicht nur auf Gedankenlosigkeit, manchmal gibt es
physikalische und finanzielle Grenzen. Und es dauert, wenn man hier
was mehr...
- WAZ: Die NRW-CDU und das Geld - Teure Quittung - Kommentar von Wilfried Goebels Essen (ots) - Parteien bestreiten einen erklecklichen Teil ihrer
Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen. Da schwillt manchem Beitragszahler
der Kamm, wenn die eigene Partei das Geld mit vollen Händen aus dem
Fenster wirft. Die NRW-CDU kassiert jetzt die Quittung für das
großzügige Finanzgebaren. Während die Operation am offenen Herzen in
der CDU noch bevorsteht, hat die SPD ihren Apparat schon vor Jahren
kräftig gestutzt. Weil die Mitgliederzahlen der großen Parteien
sinken und nach den Parteispendenaffären auch Sponsorengelder
spärlicher mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|