Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsausschusses:
Geschrieben am 19-11-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wir haben verstanden, sagte einst Kanzler
Schröder, nachdem seine rot-grüne Koalition einen miserablen Start
hingelegt hatte und dafür vom Wähler bei den Europa-Wahlen Mitte 1999
böse abgestraft worden war. Schröder hatte dann tatsächlich das Ruder
herumgerissen - und eine Weile vernünftig regiert. Es reichte sogar
für eine Wiederwahl. Die vor einem Jahr gestartete schwarz-gelbe
Koalition zeigt bislang nicht, dass sie verstanden hätte.
Der Koalitionsausschuss, der jetzt eigentlich eine Phase der
Entscheidungen hätte einläuten sollen, ist nicht wirklich
weitergekommen. Verteilt wurden wieder einmal Prüfaufträge für die
Groß- und Dauerbaustelle Steuerreform! Da liegt die Frage nahe: Womit
haben sich die Experten dieser sich selbst so nennenden
Wunschbeziehung in den vergangenen Monaten eigentlich beschäftigt?
Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55506.rss2
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
301992
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Strafanzeigen gegen Herforder "Richter Gaspedal" Bielefeld (ots) - Herford. Der Streit über die Massenfreisprüche
für Temposünder vor dem Herforder Amtsgericht wird nun auch mit
Strafanzeigen gegen Richter Helmut Knöner geführt. Das berichtet die
in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische
(Samstagausgabe). Wie Reinhard Baumgart, Sprecher der Bielefelder
Staatsanwaltschaft, auf Anfrage dieser Zeitung erklärte, sind "zwei
Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen". Mehr konnte Baumgart
zu den Strafanzeigen noch nicht sagen. Die Behörde könne lediglich
den mehr...
- WAZ: Drohkulisse - Kommentar von Gregor Boldt Essen (ots) - Der Grat zwischen verantwortungsvoller Warnung und
Panikmache ist schmal. Wie schwierig es ist, darauf zu balancieren,
zeigen die Ereignisse, die uns seit dem Terroralarm von Innenminister
de Maizière in Atem halten. Herrenlose Gepäckstücke haben zur
Sperrung von Bahnhöfen sowie eines Duisburger Einkaufszentrums
geführt. Jedes Mal ein Fehlalarm. Die Nervosität ist auch Resultat
einer vermeintlichen Kofferbombe, mit der in Namibia die
Flughafensicherheit geprüft werden sollte. Bis das Innenministerium
klarstellte, mehr...
- WAZ: Der Streit geht weiter - Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Ein Déjà-vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation
schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl hat man gerade bei
der schwarz-gelben Koalition. Bis in die Nacht hinein hat sie über
die Steuerpolitik beraten - am Morgen danach tobt schon wieder der
Kampf um die Deutungshoheit. Die CSU hält an der Gewerbesteuer fest -
die FDP nicht. Die Kanzlerin mag keine Steuerreform bis 2013 oder
2014 bestätigen. Genau das Datum hatten Koalitionäre gesetzt. Genau
so hat man die Anfänge von Schwarz-Gelb vor einem Jahr in Erinnerung. mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Vorratsdatenspeicherung schadet eher, als dass sie nutzt = Von Lothar Leuschen Düsseldorf (ots) - Die Terrorwarnungen sind erschreckend. Sie sind
Besorgnis erregend. Und wer weiß, wie eiskalt geplant die
Terrorristen von El Kaida in den vergangenen Jahren vorgegangen sind,
wie viele Selbstmordattentäter noch mehr Menschen in den Tod gerissen
haben, der wird den Ruf nach möglichst 100-prozentiger Sicherheit
verstehen. Die aber gibt es nicht. Umso nachvollziehbarer ist die
Forderung der Innenministerkonferenz, Telekommunikationsdaten wieder
für ein halbes Jahr auf Vorrat speichern zu dürfen. Auf den ersten
Blick mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neue Euro-Krise Zu früh zum Aufatmen SABINE BRENDEL, BRÜSSEL Bielefeld (ots) - Ein kleines EU-Land hält nicht nur Deutschland
und Europa in Atem. Das schuldengeplagte Irland mit seiner
strauchelnden und teils aus der Not heraus verstaatlichten
Bankenbranche zeigt deutlich: Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist
noch lange nicht vorbei - und ihre Folgen längst nicht ausgestanden.
In Deutschland kann man das allzu leicht vergessen. Deutsche
Unternehmen sind exportorientiert. Sie spüren an den besser gefüllten
Auftragsbüchern, dass der Tiefpunkt der Weltwirtschaftskrise
überschritten ist. Die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|