 FT: Kommentar zu Merkel/Bundestag
Geschrieben am 24-11-2010 |
Flensburg (ots) - Auf den ersten Blick scheint es widersprüchlich:
Einerseits drischt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der
Generaldebatte im Bundestag munter auf die Grünen ein und setzt damit
ihren Abgrenzungskurs vom Parteitag vergangener Woche nahtlos fort.
Andererseits fordert ihr frisch gewählter Partei-Vize und
Umweltminister Norbert Röttgen in einem Interview eine stärkere
Öffnung zu den Grünen und hält sie für nicht weiter von der CDU
entfernt als die FDP. Tatsächlich existiert der Widerspruch nur
scheinbar. Merkel und Röttgen sind sich in der Sache einig. Sie
nehmen nur verschiedene Rollen in einem Spiel ein, dessen Ziel für
beide darin besteht, Christdemokraten und Grüne auch auf Bundesebene
gemeinsam regierungsfähig zu machen - so wie es auf Landesebene in
Hamburg und im Saarland schon mehr oder weniger gut funktioniert.
Denn bleibt die Union weiterhin allein auf die FDP angewiesen,
droht sie im neuen deutschen Fünf-Parteien-System die
Mehrheitsfähigkeit zu verlieren. Zwar scheint eine Koalition von
Union und Grünen derzeit wegen des verhängnisvollen und kaum
begreiflichen Regierungsbeschlusses für längere Laufzeiten von
Kernkraftwerken in weite Ferne gerückt zu sein. Doch schon bei der
Bundestagswahl in drei Jahren kann sich die Frage wieder stellen.
Eines ist allerdings klar: Die Laufzeitverlängerung, die auch Röttgen
nicht wollte, müsste die Union im Fall eines Zusammengehens mit den
Grünen opfern.
Originaltext: Flensburger Tageblatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59123
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59123.rss2
Pressekontakt:
Flensburger Tageblatt
Stephan Richter
Telefon: 0461 808-1060
redaktion@shz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
302813
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Fehlende Weitsicht Zum Lehrermangel an Unis und Schulen Cottbus (ots) - Der Mangel an Lehrern und der auf die Unis
zurollende Mangel an Studienplätzen haben etwas gemeinsam: Sie sind
beide Folge geringer politischer Weitsicht. Wer zeitgleich die
Wehrpflicht abschafft und das Turboabitur einführt, das ohnehin für
doppelte Abijahrgänge sorgt, der muss sich nicht wundern, wenn es in
den deutschen Hörsälen wieder einmal eng wird. Es ist prima, dass so
viele junge Menschen studieren wollen. Aber parallel dazu hat es die
Bildungspolitik versäumt, die Hochschulen auf den absehbaren Ansturm mehr...
- Rheinische Post: Polenz: Nordkorea spielt mit dem Feuer Düsseldorf (ots) - Düsseldorf Der Vorsitzende des Auswärtigen
Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, hat den Granatenbeschuss
Nordkoreas auf eine südkoreanische Insel als "Spiel mit dem Feuer"
bezeichnet."Ich hoffe, dass es nun gelingt, die Sache von außen
wieder abzukühlen", sagte der CDU-Politiker der Rheinischen Post
(Donnerstag-Ausgabe). Die Entsendung eines US-Flugzeugträgers sei ein
"deutliches Signal", das sowohl Südkorea beruhigen als auch Nordkorea
vor Augen führen könne, "dass hier eine Grenze überschritten wurde", mehr...
- Rheinische Post: FDP lenkt im Streit um Zeitarbeits-Mindestlohn ein Düsseldorf (ots) - Die FDP hat im Koalitionsstreit über einen
Mindestlohn für die Zeitarbeit Kompromissbereitschaft signalisiert.
"Wenn die Union auf einem Zeitarbeits-Mindestlohn beharrt, wollen wir
uns dem nicht in den Weg stellen. Wir sind nicht dogmatisch", sagte
der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,
Heinrich Kolb, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Bisher
hatte die FDP die Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze für
die Zeitarbeitsbranche strikt abgelehnt. Es gebe noch
Meinungsunterschiede mehr...
- Rheinische Post: Union fordert höhere Firmensteuern in Irland Düsseldorf (ots) - Die Finanzpolitiker der Union haben die irische
Regierung aufgefordert, die Steuern für Unternehmen zu erhöhen, um
das Staatsdefizit zu senken. "Die Steuersätze für Unternehmen in
Irland müssen hart überprüft werden", sagte der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Leo Dautzenberg, der
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Auch die Praxis der irischen
Finanzaufsicht müsse unter die Lupe genommen werden. Sie gelte als
erheblich laxer als die deutsche Aufsicht Bafin. Irland hatte in den mehr...
- Rheinische Post: Grundschüler in NRW müssen häufiger zur Nachhilfe Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen hat sich der Anteil der
Grundschüler bei kommerziellen Nachhilfe-Anbietern seit 2008 fast
verdoppelt. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Erhebung des
Anbieters Studienkreis. Kamen Ende 2008 nur sechs Prozent der
Studienkreis-Schüler in NRW von Grundschulen, waren es im Januar 2010
elf Prozent. Der Konkurrent Abacus bestätigte den Trend für die
Städte Düsseldorf und Meerbusch. Studienkreis und Abacus betreuen in
NRW mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
