Medienübergreifende Vielfaltssicherung erfordert ein flexibles Konzept

Hamburg (ots) - Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im
Medienbereich (KEK) hat kürzlich ihren vierten Bericht über die
Entwicklung der Konzentration und über Maßnahmen zur Sicherung der
Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk vorgestellt. Prof. Dr. Insa
Sjurts, Vorsitzende der KEK und gleichzeitig Chefredakteurin der
wissenschaftlichen Fachzeitschrift 'MedienWirtschaft', skizziert in
der am 13. Dezember erschienenen MW-Ausgabe 4/2010 die wichtigsten
Ergebnisse des neuen Konzentrationsberichts und zeigt die Vorschläge
der KEK für eine Neuregelung des § 26 RStV auf, der zentralen
Vorschrift zur Sicherung der Meinungsvielfalt im
Rundfunkstaatsvertrag. Kernthemen des Berichts sind der
technologische Fortschritt, insbesondere die Digitalisierung und die
beständig fortschreitende Konvergenz der Medien, die sich unmittelbar
auf die Strategien der Medienunternehmen auswirken. Das Internet
lässt neue Geschäftsfelder entstehen, führt aber auch zu
Substitutionseffekten. Internationale und crossmediale Strategien
sind im Medienbereich an der Tagesordnung.

Aus dem Zusammenspiel der verschiedenen Teilmedien entstehen neue
Potenziale für Meinungsmacht. Mit Blick auf die Dynamik und
Komplexität der Märkte stellt sich die Frage, ob und inwieweit die
aktuellen Regelungen des bestehenden Medienkonzentrationsrechts noch
geeignet und angemessen sind, den daraus resultierenden Gefahren für
die Meinungsvielfalt zu begegnen. Zurzeit ist festzustellen, dass das
Fernsehen auf absehbare Zeit das Leitmedium bleiben wird. Dies
rechtfertigt auch weiterhin den grundsätzlich fernsehspezifischen
Ansatz im Rundfunkstaatsvertrag. Gleichzeitig muss der Blick jedoch
auch über den Fernsehmarkt hinaus auf weitere Medien, insbesondere
das Internet, und ihre Meinungsrelevanz gerichtet werden. Die
Vielfaltssicherung braucht ein ganzheitliches Konzept, das flexibel
anwendbar ist und eine crossmediale Betrachtungsweise einschließt.

Die KEK hat einen entsprechenden Entwurf zu einer Neufassung des §
26 Rundfunkstaatsvertrag vorgelegt, der den Unternehmen mehr
Rechtsklarheit bieten soll und zugleich flexibel genug ist, der
Dynamik der Medienmärkte Rechnung zu tragen. Die KEK schlägt vor,
typische Fallkonstellationen für kumulierten Meinungseinfluss in den
Bereichen Fernsehen und Print sowie Fernsehen und Hörfunk gesetzlich
konkret zu regeln. Die Bewertung und Gewichtung von Aktivitäten in
anderen medienrelevanten verwandten Märkten, insbesondere im
Online-Bereich, sollen dagegen weiterhin Gegenstand einer
Einzelfallbetrachtung sein.

'MedienWirtschaft - Zeitschrift für Medienmanagement und
Kommunikationsökonomie' (ISSN 1613-0669) erscheint viermal jährlich
im New Business Verlag, Hamburg, und beschäftigt sich inhaltlich mit
aktuellen ökonomischen Fragestellungen im Kontext von
Medienunternehmen, Medienmanagement, Medienökonomie und
Telekommunikation. Als Zeitschrift der angewandten Forschung wollen
die Herausgeber unter der Chefredaktion von Prof. Dr. Insa Sjurts,
Hamburg Media School, sowohl Leser aus der Wissenschaft als auch aus
der Praxis erreichen. Die Annahme der Beiträge erfolgt nach einem
beiderseitig anonymen Review-Verfahren mit jeweils zwei Gutachtern.
So wird eine hohe inhaltliche Qualität und Exklusivität der Artikel
gewährleistet. Weitere Informationen unter
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