 WAZ: Das trostlose Bild der CDU in NRW - Kommentar von Tobias Blasius
Geschrieben am 15-12-2010 |
Essen (ots) - Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sollte
Sichtsperren für Heranwachsende im Internet errichten - stattdessen
legt er den Blick frei auf die politischen Verhältnisse in NRW. Das
bevölkerungsreichste Bundesland hat sich in einer fast beispiellosen
Volte aus der parlamentarischen Verabschiedung eines längst
unterzeichneten Vertrages gestohlen. Dem gut gemeinten, aber schlecht
gemachten Jugendschutz-Vorhaben braucht man vielleicht keine Träne
nachzuweinen. Der politischen Verlässlichkeit in NRW hingegen sehr
wohl. Vor allem die CDU gibt seit Wochen ein trostloses Bild ab. Sie
votiert nun gegen einen Vertrag, den sie im Sommer noch selbst
ausgehandelt hatte. Überhaupt fällt die stärkste Oppositionspartei
vornehmlich mit rituellen Klageandrohungen, Undiszipliniertheiten und
Aufräumarbeiten im eigenen Apparat auf. Dabei böte das rot-rot- grüne
Wackelbündnis ausreichend Angriffsflächen für pfiffige Attacken. Nur
ist CDU-Fraktionschef Karl- Josef Laumann erkennbar kein Generalist
und Neu-Parteichef Norbert Röttgen eher um das Weltklima bemüht als
im Düsseldorfer Tagesgeschäft zuhause. "Angriff und Alternative"
hatte die CDU der Minderheitsregierung vollmundig versprochen. Ein
halbes Jahr nach dem Regierungswechsel ist von beidem wenig zu
erkennen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
306622
weitere Artikel:
- WAZ: Verborgene Gefahr - Kommentar von Rolf Potthoff Essen (ots) - Selbst überdurchschnittlich informierte Bürger sind
überrascht, wenn wie aus dem Nichts Vereinigungen auftauchen, von
denen sie nie zuvor hörten. "Einladung zum Paradies" beispielsweise.
Umso erstaunter sind sie, zu erfahren, dass solche Gruppen als
tendenziell gewaltbereit und in der Sicht des Verfassungsschutzes als
islamistische Gefahr für Demokraten betrachtet werden. Dann ist es
durchaus beruhigend, dass die rechtsstaatlichen Organe funktionieren,
indem sie solche Gruppen im Visier haben und nicht zögern zu handeln, mehr...
- WAZ: Späte Gerechtigkeit - Kommentar von Angelika Wölke Essen (ots) - Endlich ist Harry Wörz Gerechtigkeit widerfahren.
Denn gerecht war das 13-jährige Martyrium, das der Installateur von
Juristen auferlegt bekam, nicht. Unschuldig, das haben die Karlsruher
Richter gestern bestätigt, hat der Mann viereinhalb Jahre im
Gefängnis gesessen. Für eine Tat, die er nie begangen hat. Der Fall
hat die Chance, als einer der größten Justizskandale in die
Geschichte dieser Republik einzugehen. Beweise wurden vernichtet, für
Wörz entlastende Zeugenaussagen verschwanden, dilettantische
Ermittlungsfehler mehr...
- WAZ: Längst überfällig - Kommentar von Rolf Kiesendahl Essen (ots) - Respekt, Herr zu Guttenberg. Über die
Selbstinszenierung am Hindukusch samt Ehefrau und Talkshow kann man
trefflich streiten. Die größte Reform in der Geschichte der
Bundeswehr verdient dagegen verschärfte Anerkennung. Faktisch hat
Deutschland demnächst eine Berufsarmee, bestehend aus gut
ausgebildeten Soldaten. Die werden gebraucht, denn der
lebensgefährliche Einsatz in den Krisenregionen weltweit kann nicht
von Wehrpflichtigen geleistet werden, die nur sechs Monate Dienst am
Vaterland schieben. Dabei herrschte mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Afghanistan-Bericht der Bundesregierung Rostock (ots) - Der von der Bundesregierung vorgelegte
"Fortschrittsbericht" ist - anders als der Titel verheißt - eine
ernüchternde Lektüre. Klare Fortschritte werden beim Aufbau der
Infrastruktur, im Bildungswesen, bei der freien Meinungsäußerung und
den Menschenrechten ausgemacht. Das ist nicht wenig, aber bei weitem
nicht genug. Auf zentralen Feldern, die das Leben der Afghanen
bestimmen, ist die Bilanz eher frustrierend. Die Korruption blüht,
die Armut ist weiter groß, die Sicherheitslage besorgniserregend. Da
überrascht mehr...
- Lübecker Nachrichten: Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis zum Kieler Doppelhaushalt: "Zähne zusammenbeißen!" Lübeck (ots) - Schleswig-Holsteins ehemalige
SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis verteidigt den rigiden Sparkurs
der schwarz-gelben Landesregierung. Im Interview mit den "Lübecker
Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe) bemängelte Simonis zwar die
sozialen Einschnitte, sagte aber: "Wo nichts mehr im Portemonnaie
ist, kann man nichts mehr herausholen. Da ist es besser, die Zähne
zusammenzubeißen."
Die meisten Menschen sähen das auch ein, sagte Simonis weiter.
Dass die Regierung sich in der verschärften Haushaltssituation jetzt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
