 Lausitzer Rundschau: Verteidigungsminister Guttenberg spart nicht wie geplant
Geschrieben am 22-12-2010 |
Cottbus (ots) - Der Sunnyboy der deutschen Politik bekommt
neuerdings politischen Gegenwind auch aus dem eigenen Lager zu
spüren. Inzwischen melden die Zweifler in der Koalition sich zu Wort,
ob Karl-Theodor zu Guttenberg neben perfektionierten Show-Auftritten
auch inhaltlich in der Lage sein wird, die große Aufgabe
Bundeswehrreform zu stemmen. Die Stimmung gegenüber dem Minister
droht zu kippen. Das spiegeln die Warnungen der Haushälter von Union
und FDP mit Blick auf Guttenbergs Sparkurs eindeutig wider. Zur
Erinnerung: Die Reform der Bundeswehr besteht nicht allein aus dem
Aussetzen der Wehrpflicht. Bei der Sparklausur der Regierung wurde
auch der Verteidigungsminister dazu verpflichtet, bis zum
Jahr2014 rund acht Milliarden Euro einzusparen. Das ist
mühsam, ein hartes Stück Arbeit und etwas anderes, als im
Afghanistan-Outfit bei einer Gala zu erscheinen. Sollte Guttenberg
nun tatsächlich in Abstimmung mit der Bundeskanzlerin von der Vorgabe
zu Lasten anderer Ministerien deutlich abweichen dürfen, ist das ein
gefährliches Unterfangen. Das schürt den Frust gerade bei jenen, die
Guttenbergs Selbstinszenierungen inzwischen als überdreht empfinden.
Und davon gibt es seit der Visite des Ministers am Hindukusch samt
Frau und Talkmaster Kerner einige in Berlin. Was noch schwerer wiegt:
Angela Merkel dürfte damit die Tür für knallharte Verteilungskämpfe
innerhalb der Koalition weit öffnen. Eine von der Leyen, ein Brüderle
und hoffentlich auch ein Schäuble werden sich dies nicht gefallen
lassen. Angesichts des Umstands, dass Schwarz-Gelb im Moment
einigermaßen zur Ruhe gefunden hat, wäre daher ein Freibrief zum
Geldausgeben für Guttenberg ein klassisches Kanzlerinnen-Eigentor.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
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