Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: 2011 kann erfolgreich werden Ein Jahr der Entscheidungen THOMAS SEIM

Bielefeld (ots) - Wenn die Zeichen nicht trügen, stehen wir 2011
am Anfang einer guten Zeit. Es wird weniger Arbeitslose geben,
Arbeitslöhne und die Einkommen der Haushalte werden auch in 2011
erneut steigen. Die Wirtschaft schickt sich an, einen neuen,
nachhaltigen Aufschwung zu wagen, der erstmals nicht vom
Auf-und-Ab-Wechselspiel aus Export-Erfolg und Binnennachfrage
abhängt, sondern beides miteinander vereint. Die Arbeitslosigkeit
wird aller Voraussicht nach sinken, nicht weil die Politik plötzlich
das richtige Rezept gefunden hätte, sondern vor allem, weil wir
weniger und älter werden. Es gab schon viel schlechtere Hinweise zu
Jahresbeginn und doch werden wir in Deutschland gerade wieder nicht
richtig froh. Die Mehrheit der Bevölkerung rechnet in der Zukunft mit
stärkeren Verteilungskämpfen, auch mit Streiks. Knapp jeder Zehnte
nur glaubt, dass es unseren Kindern 2020 besser geht. Nur jeder
Dreißigste gar vermutet, dass es dann den Älteren besser gehen wird.
Vielleicht ist es die größte Herausforderung in diesem Jahr, den
inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft, die sich in ihre
Einzelteile zu flüchten droht, wieder neu herzustellen. Das Mittel
dazu kann ausgerechnet das politische Wahljahr 2011 werden. Sieben
Mal werden in unseren Bundesländern die Menschen eine neue
Landesregierung wählen oder die alte bestätigen. Mindestens sieben
Mal: Nicht ausgeschlossen scheint, dass beispielsweise die amtierende
rot-grüne Minderheitsregierung in NRW oder die so genannte
Jamaika-Koalition im Saarland nach dem Weggang des dortigen
CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller sich vorzeitig noch einmal den
Wählern stellen wollen oder müssen. Wenn die These richtig ist, dass
die Menschen in Deutschland genug haben von einer unentschiedenen
politischen Mitte, die irgendwie versucht, alle gewogen zu machen und
niemanden gegen sich aufzubringen, dann sind gerade diese Wahlgänge
dafür gut, der Politik und dem Gemeinsinn eine neue Richtung zu
geben, den Bürgern mehr Engagement einzuräumen, aber auch
abzuverlangen. Dann sorgen gerade die nötigen Entscheidungen wieder
dafür, dass Menschen sich interessieren, einbringen, mitreden wollen.
Es wäre nicht der schlechteste Zugewinn im neuen Jahr, wenn sich die
Bürger wieder dem Management ihrer Interessen und der des Staates
zuwenden würden. Dann könnte eine neue Kraft der inneren Demokratie
entstehen, mit der die Bürger in unserem Land auch außenpolitisch
selbstbewusst und in kluger Überlegung Ziele formulieren: Den Abzug
aus Afghanistan beispielsweise. Oder wirksame Maßnahmen gegen Terror.
Ja, auch dieser Bedrohung werden wir uns 2011 wieder stellen. So oder
so: Weil man uns bedroht oder gar trifft. Oder weil wir der Opfer des
furchtbaren Anschlags auf New Yorks Twin Towers 2001 zum zehnten Mal
gedenken. Es kann ein gutes, selbstbewusstes Jahr für Deutschland
werden. Die Wege dahin sind offen. Es ist an uns, sie zu gehen.

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