ZDF-Programmhinweis / Donnerstag, 13. Januar 2011, 22.15 Uhr / Maybrit Illner

Mainz (ots) - Gäste:

Gesine Lötzsch (Die Linke), Parteivorsitzende

Alexander Dobrindt (CSU), Generalsekretär

Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister von
Hamburg, ehemaliger Sonderberater "Markt und Staat" der
Treuhandanstalt,

Werner Schulz (Bündnis 90 / Die Grünen), Europaabgeordneter,
DDR-Bürgerrechtler und Gründungsmitglied des Neuen Forums

Claus Peymann, Intendant am Brecht-Theater "Berliner Ensemble"
(BE)

Völker, hört die Signale? Nach dem Zusammenbruch der DDR schien
das Ziel einer kommunistischen Gesellschaft in Deutschland für immer
von der Tagesordnung gestrichen zu sein. Doch nun sorgt Gesine
Lötzsch, eine der beiden Vorsitzenden der Linkspartei, mit ihrem
Artikel "Wege zum Kommunismus" für Aufsehen und Diskussion. Zeigt die
Linke jetzt ihr wahres Gesicht? Bläst sie "zum letzten Gefecht"? Oder
ist das alles nur ein Versehen? Viel Lärm um nichts?

Fest steht, dass die Linkspartei nach dem Rückzug des "großen
Vorsitzenden" Lafontaine aus dem politischen Scheinwerferlicht
verschwunden ist und ein bisschen mehr Beachtung brauchen kann. Ihre
Umfragezahlen stagnieren oder sinken, die Republik wird nicht müde,
über Westerwelle und die FDP zu diskutieren, die Grünen sonnen sich
im Umfragehoch. In diesem "Superwahljahr" scheint es plötzlich wieder
möglich, dass Rot-Grün auch ohne die Linkspartei Mehrheiten gewinnen
und Regierungen stellen könnte - vielleicht sogar mit einem oder
einer Grünen an der Spitze.

Will Lötzsch also vor allem alte Getreue und Betonköpfe wieder
enger an sich binden, wenn sie in einem Artikel für die marxistische
Zeitung "Junge Welt" feststellt: "Die Wege zum Kommunismus können wir
nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob
in der Opposition oder in der Regierung." Zwar kriegt die
Parteichefin im letzten Satz des Beitrags die Kurve und benennt den
demokratischen Sozialismus als Ziel ihrer Politik. Aber das "böse
K-Wort" ist ausgesprochen - und dies ohne Hinweis weder auf die Opfer
des real existierenden Sozialismus noch die des Stalinismus. Ein
Novum für einen Linksparteichef. Und ein Tabubruch, der darauf
spekuliert, endlich mehr Profit schlagen zu können aus der Krise des
Kapitalismus?

Es ist keine zwei Jahr her, da knirschte das weltweite
Wirtschafts- und Finanzsystem bedrohlich in seinen Fugen.
Kapitalismuskritik hatte nicht nur in den Feuilletons Konjunktur,
auch in den Wirtschaftsspalten wurden Grundsatzzweifel laut. Ganze
Serien zum "Kapitalismus in der Krise" wurden aufgelegt, und selbst
in Magazinen wie der Wirtschaftswoche tauchte das bärtige Konterfei
des Urvaters aller Kapitalismuskritiker auf, des alten Karl Marx.
Zwanzig Jahre nach der Wende war auch dies ein absolutes Novum.

Heute brummen weite Teile der deutschen Wirtschaft wieder, der DAX
steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Die Kapitalismuskritik ist leiser
geworden, Bürgerprotest und Frust machten sich in den letzten Monaten
an ganz konkreten Sachfragen fest: Atom- und Energiepolitik,
Infrastruktur, Bildungswesen, Steuerwahlversprechen.

Hält die Linke es in dieser Situation für vielversprechend, auch
mal wieder über den Kommunismus zu reden? Nach dem erprobten Motto:
Man wird doch mal sagen dürfen...? belebt die Debatte sogar die
wichtige Frage, wie es weiter gehen soll mit unserer keineswegs immer
sozialen Marktwirtschaft? Oder muss das Ziel Kommunismus tabu
bleiben? Darüber diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.

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