 Mitteldeutsche Zeitung: Achtung Wiederholung!!!
zu Koalitionskrach
Geschrieben am 18-01-2011 |
Halle (ots) - Im aktuellen Koalitionsstreit geht es nicht um
Argumente. Es geht ums Profil. Die FDP möchte vor den für sie so
bedrohlichen Landtagswahlen einen Erfolg vorweisen - und seien es
nur 2,50 Euro pro Steuerpauschbürger im Monat. Ob deshalb auch nur
ein Wähler mehr in Stuttgart und Co. sein Kreuz bei ihr macht? Dass
die Liberalen die Steuersenkungspartei sind, weiß jeder. Dass die
Koalition auch nach dem halbwegs erfolgreichen "Herbst der
Entscheidungen" vernünftig miteinander arbeiten kann, muss sie noch
beweisen. Zugegeben, der Finanzminister behandelt den Partner
notorisch unfreundlich. Doch seine Abschreckungsstrategie gilt nicht
nur der schwachen FDP. Demnächst muss er Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Sparen beibringen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
311118
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalitionskrach Halle (ots) - Im aktuellen Koalitionsstreit geht es nicht um
Argumente. Es geht ums Profil. Die FDP möchte vor den für sie so
bedrohlichen Landtagswahlen einen Erfolg vorweisen - und seien es
nur 2,50 Euro pro Steuerpauschbürger im Monat. Ob deshalb auch nur
ein Wähler mehr in Stuttgart und Co. sein Kreuz bei ihr macht? Dass
die Liberalen die Steuersenkungspartei sind, weiß jeder. Dass die
Koalition auch nach dem halbwegs erfolgreichen "Herbst der
Entscheidungen" vernünftig miteinander arbeiten kann, muss sie noch
beweisen. Zugegeben, mehr...
- RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Dioxin/ Aigner/ Kontrollen Heidelberg (ots) - Kontrolle & Macht
Von Alexander R. Wenisch Seit der Dioxin-Skandal über Ilse Aigner
hereingebrochen ist, hat die Agrarministerin ein äußerst schlechtes
Bild abgegeben. Jetzt endlich bringt sie ihre Länderkollegen an einen
Tisch und es wird - sogar über Parteigrenzen hinweg - ein Aktionsplan
vorgelegt. Mehr Kontrollen, mehr Wettbewerb, mehr Druck auf
Futtermittelhersteller, mehr Versicherung für Bauern, mehr
Meldepflichten. Damit dürfte die CSU-Ministerin die erste
Bewährungsprobe ihrer Amtszeit mit Blessuren mehr...
- WAZ: Loveparade und die Schuldfrage
- Kommentar von Hayke Lanwert Essen (ots) - Schon direkt nach der Katastrophe, nach der
Loveparade, mochte man sich kaum in jene hinein versetzen, die an
deren Vorbereitung beteiligt waren. Ihre Verantwortung, das Gefühl
versagt zu haben, möglicherweise Mitschuld am Tod von Menschen zu
tragen und wenn auch nur als Teil eines großen Apparates wie der
Stadtverwaltung Duisburg. All das muss eine extreme Last sein. Und es
ist bekannt, dass einige von ihnen auf psychologische Hilfe
angewiesen sind. Doch da waren und da sind die Toten, die vielen
Verletzten, ihre Angehörigen, mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zur Sicherungsverwahrung Gera (ots) - Kommentar zur Sicherungsverwahrung: Gelingt das
Modell des "Einfrierens" und "Auftauens" von Anhaltspunkten für die
Klärung von Straftaten, wäre dem Leitbild genüge getan, das
öffentliche Sicherheit und Datensparsamkeit keine Gegensätze sind.
Geht es schief, erhalten jene Auftrieb, die den vielen
privatwirtschaftlichen Datenhalden einen staatlichen
Datenzentralfriedhof hinzufügen wollen. Am Ende haben beide Lager
eines gemein. Sie geben dem Bürger ein diffuses
Sicherheitsversprechen, das in Zeiten des internationalen mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu NRW Ulm (ots) - Auch wenn das nordrhein-westfälische
Verfassungsgericht nur eine einstweilige Anordnung getroffen hat und
noch keine endgültige Entscheidung - eine Klatsche für die rot-grüne
Landesregierung ist der Spruch aus Münster in jedem Fall. Es gehört
zu den unerlässlichen Grundtugenden seriösen Regierungshandelns, mit
den Steuergeldern der Bürger ordentlich und vor allem
verfassungskonform zu wirtschaften. Dagegen haben SPD und Grüne in
Düsseldorf offenkundig verstoßen. Das ist kein politischer
Kavaliersdelikt. Die Minderheitsregierung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
