 Neue Westfälische (Bielefeld): Walter-Borjans findet 1,3 Milliarden Euro
Wundersame Geldvermehrung
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Geschrieben am 25-01-2011 |
Bielefeld (ots) - Im Neuen Testament wird das Wunder der
Brotvermehrung beschrieben. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans
(SPD) versuchte jetzt einem ungläubig staunenden Publikum die
wundersame Geldvermehrung zu erklären. Binnen weniger Tage fanden der
Minister und seine Beamten heraus, dass NRW im vergangenen Jahr 355
Millionen Euro mehr eingenommen und 960 Millionen Euro weniger
ausgegeben hat als geplant. Was eigentlich als Erfolgsmeldung
verkündet werden sollte, wurde noch zusätzlich verwirrend durch den
Umstand, dass der Minister nicht mitzuteilen vermochte, in welchen
Ministerien und in welchen Bereichen größere Summen eingespart
wurden. Die Proteste und Empörung der Opposition sind
nachvollziehbar. Die rot-grüne Minderheitsregierung erweckt den
Eindruck, sie kenne die Haushaltszahlen nicht und liefert
ausgerechnet in der Finanzpolitik, wo sie ohnehin verwundbar ist, CDU
und FDP die Munition für den politischen Dauerbeschuss. Lange hatten
SPD und Grüne agiert, als gelte für sie nicht der Zwang, den Haushalt
zu konsolidieren. Erst nach der einstweiligen Anordnung des
Verfassungsgerichts wurden neue Töne angeschlagen. Jetzt sieht es
danach aus, als habe der Minister den Haushalt nicht im Griff. Das
war kein guter Start.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
312306
weitere Artikel:
- WAZ: Menschenführer gesucht
- Kommentar von Dirk Hautkapp Essen (ots) - Wer in Berichten von Wehrbeauftragten des
Bundestages der vergangenen 20 Jahre nachliest, stellt eine Tendenz
fest: Führungsversagen in diesem abgeschotteten Sozialverband hat
kontinuierlich zugenommen. Führungsversagen jenseits von
Einzelfällen, wie sie in keiner Großorganisation vermieden werden
können. Die Gründe sind vielschichtig und bekannt. Der wichtigste:
Seit der deutschen Wiedervereinigung wurde in der Sicherheitspolitik
und bei den Streitkräften von allen Regierungen mit Gaspedal und
Bremse gleichzeitig mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hellmut Königshaus
Der richtige Mann
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN Bielefeld (ots) - Wie schon sein Vorgänger Reinhold Robbe von der
SPD ist auch der Freidemokrat Hellmut Königshaus als Wehrbeauftragter
der richtige Mann am richtigen Platz. Ruhig und präzise legt er den
Finger in die Wunden und zeigt auf, wo die Bundeswehr besser werden
muss. Mag die Mängelliste mittlerweile auch etwas kürzer geworden
sein, sie ist immer noch zu lang. Nicht nur bei der Ausrüstung hapert
es. Auch bei der inneren Führung existieren weiterhin Fälle von
krassem Fehlverhalten. Momentan lässt vieles darauf schließen, dass mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gisela Sarrazin Stuttgart (ots) - In Stadtstaaten wie Berlin, die von
Milliardenhilfen anderer leben, hat sich eine Mentalität
breitgemacht, der zufolge das Leben ein einziger Ponyhof ist. Man
kuschelt sich aneinander auf niedrigstem Niveau und beklagt die
Ungerechtigkeit der Welt. Solange dies so bleibt, wird es auch immer
wieder Menschen wie die Sarrazins geben, die allein schon dafür
gefeiert werden, die Probleme beim Namen zu nennen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de mehr...
- WAZ: Klare Kante
- Kommentar von Oliver Schmeer Essen (ots) - Razzia im Rathaus. Duisburg. Loveparade. Drei
Schlagworte, die sofort elektrisieren. Fast auf den Tag ein halbes
Jahr nach dem 24. Juli 2010, nach der Katastrophe im Tunnel und
wenige Tage, nachdem gegen 16 Beschuldigte jetzt offiziell wegen des
Verdachts fahrlässiger Tötung ermittelt wird, springen Staatsanwälte
und Polizeibeamte zeitgleich an mehreren Orten aus den Autos,
durchsuchen Büros der elf städtischen Beschuldigten. Ein normales
Ermittlungsverfahren ist das wahrlich nicht, das Verantwortliche und
Schuldige mehr...
- WAZ: Geldsegen aus dem Nichts
- Kommmentar von Theo Schumacher Essen (ots) - "Unerwarteter Finanzsegen", "wundersame
Geldvermehrung" - der beißende Spott, den CDU und FDP über den
Finanzminister kübeln, darf die Koalition nicht wundern. Wer - selbst
nach noch so komplizierten Erklärungen über Haushaltstechnik - 1300
Millionen Euro wie aus dem Nichts hervorholt und Belege weitgehend
schuldig bleibt, provoziert kritische Nachfragen. Die Opposition
macht nur ihren Job. Das konnte man von der Regierung Kraft bisher
nicht behaupten. Ihr Krisenmanagement nach der Verfassungsklage gegen
den Nachtragsetat mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
