 WAZ: Geldsegen aus dem Nichts
- Kommmentar von Theo Schumacher
Geschrieben am 25-01-2011 |
Essen (ots) - "Unerwarteter Finanzsegen", "wundersame
Geldvermehrung" - der beißende Spott, den CDU und FDP über den
Finanzminister kübeln, darf die Koalition nicht wundern. Wer - selbst
nach noch so komplizierten Erklärungen über Haushaltstechnik - 1300
Millionen Euro wie aus dem Nichts hervorholt und Belege weitgehend
schuldig bleibt, provoziert kritische Nachfragen. Die Opposition
macht nur ihren Job. Das konnte man von der Regierung Kraft bisher
nicht behaupten. Ihr Krisenmanagement nach der Verfassungsklage gegen
den Nachtragsetat hat versagt. Zu-nächst brachte man das Gericht mit
Hinweisen, die an Besserwisserei grenzten, gegen sich auf. Dann
er-wischte der gerichtlich verordnete Schulden-Stopp die Koalition
auf dem falschen Fuß. Jetzt macht der Finanzminister eine
Milliarden-Rechnung auf, die getrost als Friedensangebot an die
Richter gewertet werden kann. Wenn nun tatsächlich 1,3 Milliarden
Euro mehr in der Kasse sind, kann man sich darüber nur freuen.
Lorbeer gebührt dann aber eher dem früheren CDU-Finanzminister Helmut
Linssen. Die von ihm geplante Neuverschuldung von 6,6 Milliarden
würde noch unterschritten, wenn man die Risikovorsorge für die WestLB
abzieht. Und die politische Strategie von Rot-Grün, mit hohen
Schulden einzusteigen, um sie nach und nach abzusenken, wäre
durchkreuzt.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
312311
weitere Artikel:
- WAZ: Patientenbeauftragter Zöller will
Fehlermanagement bei Kliniken und Ärzten einführen Essen (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung,
Wolfgang Zöller (CSU), plant zum Schutz der Patienten ein
Fehlermanagement in Krankenhäusern und bei Ärzten. "Ich will im
ambulanten und stationären Bereich flächendeckend ein
Fehlermanagement einführen", sagte Zöller den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Mittwochausgabe).
"Wenn etwas passiert, dann sollte dies etwa in KV-Bezirken oder
Ärztenetzen gemeldet werden", sagte Zöller, der demnächst die
Eckpunkte für ein Patientenrechtegesetz vorlegen will. So könne man
feststellen, mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Bericht des Wehrbeauftragten Frankfurt/Oder (ots) - Freilich kommen die Veröffentlichungen der
vergangenen Wochen durch den FDP-Mann Königshaus seiner Partei
zupass. Denn im Ränkespiel der beiden kleineren Regierungsparteien
fällt die FDP-Führung gegen das bisherige Strahlemann-Image des
CSU-Verteidigungsministers Guttenberg deutlich ab. Dass bei der
Truppe manches nicht stimmt, konnte man schon bei den widerlichen
Ritualen in den Kasernen von Coesfeld und Mittenwald vermuten. Es
waren keine Einzelfälle, wie die "Gorch Fock" zeigt. Die Kritik an
den Führungsmängeln mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Terror/Russland Frankfurt/Oder (ots) - Die vom Präsidenten geforderte "totale
Kontrolle" bleibt illusorisch in einem Land mit einem riesigen
Territorium und einer entsprechend ausgedehnten Infrastruktur. Das
werden die radikalislamischen Kräfte im Nordkaukasus weiter für
Attacken über ihr eigentliches Operationsgebiet hinaus ausnutzen.
Allerdings ist das nicht die einzige Bedrohung für den inneren
Frieden. Rechtsextremistische Kräfte können sich über Zulauf nicht
beklagen. Die Hetzjagden auf Gastarbeiter aus ehemaligen
Sowjetrepubliken nehmen zu. mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Hartz IV-Verhandlungen Frankfurt/Oder (ots) - Den Verhandlungsführern bei den
Hartz-IV-Gesprächen geht es ganz offensichtlich um politische
Erfolge. SPD und Grüne wollen ihre Macht im Bundesrat dazu nutzen,
vergessen zu machen, dass sie Hartz IV samt Regelsätzen in die Welt
gesetzt haben. Die FDP will angeblich die Abschaffung der Zeitarbeit
verhindern und untergräbt mit ihrer Forderung, gleichen Lohn für
gleiche Arbeit erst nach sechs, neun oder auch zwölf Monaten zu
gewähren, den Frieden in den Betrieben. Das sehen auch viele in der
Union so. Differenzen mehr...
- Der Tagesspiegel: Zum Terroranschlag in Moskau meint der Tagesspiegel: Berlin (ots) - Das semidemokratische Russland muss sich sagen
lassen, dass ein aufgeblähter Sicherheitsapparat mit Neigung zu
exzessiver Brutalität einen Teil des Problems darstellt. Der Konflikt
im Kaukasus ist ein klassisches Beispiel für das Scheitern einer
Strategie, die vor allem auf eine militärische Lösung setzt. Die
extreme russische Repression hat schon früh die Radikalisierung
tschetschenischer Nationalisten zu unversöhnlichen Gotteskriegern
gefördert. Ganz im Sinne des Netzwerks Al Qaida, das den Kaukasus als
eines der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
