Börnsen: Kultur hat Rückenwind in Deutschland

Berlin (ots) - Günter Grass hat in einem Interview behauptet, die
öffentliche Kulturfinanzierung werde in Deutschland drastisch
zurückgefahren. Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

"Für die Union hat Kultur in Deutschland weiter Vorrang. Allen
Unkenrufen zum Trotz haben Bund, Länder und Kommunen ihre Ausgaben
für Kultur im vergangenen Jahr um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr
auf 9,6 Milliarden Euro gesteigert, so der Kulturfinanzbericht des
Statistischen Bundesamts. In Zeiten knapper öffentlicher Haushalte
und zunehmenden Sparzwangs wurden in der Bundesrepublik insgesamt bei
der Kultur keine finanziellen Abstriche gemacht. Ganz im Gegenteil:
Kultur hat Rückenwind in Deutschland.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das nachdrückliche
Engagement des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
für das Kulturland Deutschland. Staatsminister Bernd Neumann MdB hat
wesentlichen Anteil daran, dass die öffentliche Kulturfinanzierung in
Deutschland insgesamt eine steigende Tendenz aufweist, weil der Bund
Vorbild wurde. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2005 hat sich der
Kulturhaushalt des Bundes von 915 Millionen Euro auf 1,15 Milliarden
Euro im Jahr 2010 erhöht. Trotz des konsequenten Sparkurses konnte er
in den Etatberatungen seinen Haushalt für 2011 stabil halten. Gerade
in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Kultur
unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen
Zusammenhalt zu fördern. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache:
Unter der unionsgeführten Bundesregierung geht es der Kultur in
Deutschland so gut wie lange nicht mehr.

Durch ihre konsequente Kulturförderungspolitik demonstriert die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, welche große Bedeutung sie der Kultur für
unsere Gesellschaft zuschreibt. Im Vergleich zu anderen Ländern in
Europa, in denen es zu dramatischen Kürzungen im Kulturbereich kam,
steht die Bundesrepublik beispielgebend dar. In der Kulturpolitik hat
Deutschland europaweit inzwischen die Rolle eines Vorreiters
übernommen.

Auch wenn manche Städte und Kommunen aus Finanznöten generell -
und damit auch bei der Kultur kürzen mussten - ist es bei
Einzelfällen geblieben. Sie zu generalisieren entspricht nicht den
Tatsachen.

Der Zuwachs der Kulturförderung ist auch ein Verdienst
verantwortungsbewusster Länder- und Kommunalparlamente und nicht
zuletzt von Bürgerinitiativen und Bürgerbewegungen und privater
Kulturförderung. Sie alle haben zu einem Klima des Verständnisses für
Kulturinvestitionen beigetragen. Deutschland ist und bleibt ein
Kulturland. Die deutlichen Zuwächse im Kulturtourismus weisen zudem
nach, dass Kulturausgaben sich auch positiv auf wirtschaftliche
Entwicklungen auswirken."

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