Beck: Mutige Empfehlungen zügig umsetzen

Berlin (ots) - Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen
zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:

"Die Empfehlungen von Staatssekretär Otremba zur künftigen
Spitzengliederung der Bundeswehr sind mutig und zeugen von
ungebrochenem Reformwillen. Sie orientieren sich wesentlich an den
Vorschlägen der Weise-Kommission. Die Empfehlung, die Bediensteten
des Verteidigungsministeriums auf 1.800 zu verringern, ist
begrüßenswert. Die Reform muss unter einer angemessenen Beteiligung
des Zivilpersonals durchgeführt werden und darf nicht auf die
Uniformträger beschränkt bleiben.

Die Position des Generalinspekteurs wird richtigerweise gestärkt.
Er ist insbesondere als Verantwortlicher für die Auslandseinsätze der
Bundeswehr gefordert. Die Prozesse im Verteidigungsministerium müssen
jetzt so ausgestaltet werden, dass die Informations- und
Entscheidungsstränge bei der Leitung des Hauses zusammenlaufen und
eine effiziente Führung ermöglichen.

Zu begrüßen ist auch, dass der Zentrale Sanitätsdienst als
eigenständiger Organisationsbereich erhalten bleibt. Dies ist
notwendig um die medizinische Fachexpertise auch weiterhin in
Entscheidungsprozesse einbringen zu können. Positiv zu sehen ist
auch, dass Dienstposten von Soldaten oder zivilen Angestellten
gleichermaßen besetzt werden können. Dem Dienstleistungsgedanken der
zivilen Wehrverwaltung gegenüber den Streitkräften wird somit stärker
Rechnung getragen als bisher.

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von
Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage um
den Umbau des Ministeriums zu realisieren. Die Reform des
Ministeriums ist dabei als Signal für den Gesamtprozess zu sehen. Ihr
Gelingen ist für die Akzeptanz der Strukturreform als Ganzes
entscheidend.

Künftig wird es darum gehen, die Gewinnung von Freiwilligen durch
ein überzeugendes Konzept für attraktive Streitkräfte zu
unterstützen. Der Abbau des Personalüberhangs ist sozialverträglich
und verantwortungsbewusst zu begleiten. Die Bundeswehr braucht auch
in Zukunft hervorragendes Personal. Zur Erreichung des angestrebten
Streitkräfteumfangs von 185.000 Soldatinnen und Soldaten sind dabei
attraktive Rahmenbedingungen unabdingbar. Sie gibt es aber nicht zum
Nulltarif."

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