Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Hartz-IV-Reform
Geschrieben am 21-02-2011 |
Stuttgart (ots) - Der politische Gewinner des Kompromisses heißt
Kurt Beck. Eben noch als Auslaufmodell mit allenfalls
rheinland-pfälzischer Bedeutung gesehen, hat er sich durch den
Hartz-Coup auf der bundespolitischen Bühne zurückgemeldet. Beck
verhalf auch Seehofer zu einem Erfolg: Der ansonsten eher als
eigensinnig bekannte CSU-Chef darf nun von sich behaupten, dass er
auch Mannschaftsspiel kann.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
316958
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Landpartei CDU Düsseldorf (ots) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat mit den
Stimmenverlusten in ihrer Geburtsstadt Hamburg eine Schwäche der
Konservativen aufgedeckt. In Großstädten, von Düsseldorf und
Frankfurt abgesehen, stellt die angeblich so moderne Merkel-CDU
keinen Bürgermeister mehr. Der 2002 von Ex-NRW-Ministerpräsident
Jürgen Rüttgers geleitete Arbeitskreis "Große Städte" hat offenbar
die Kluft zwischen einer christlich-konservativen Programmatik und
den urbanen, bunten Großstadtmilieus nicht schließen können. Der
zwischenzeitliche mehr...
- Rheinische Post: Teurer Hartz-Deal Düsseldorf (ots) - Wochenlang haben Regierung und Opposition über
die Hartz-Reform gestritten. Der nun gefundene Kompromiss bedeutet
eine Schlappe für die Bundesregierung. Erst ließ die Kanzlerin zu,
dass ihre Arbeitsministerin beschädigt wurde: Von der Leyen konnte
keine Einigung mit der SPD durchsetzen und musste den Stab an die
alten Hasen aus den Ländern abgeben. Dann gab Merkel grünes Licht für
einen Deal, der den Geist der Agenda 2010 verletzt. Zwar steigt der
Hartz-IV-Satz in diesem Jahr nur um fünf Euro, wie es die Union
gefordert mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Libyen / Unruhen Osnabrück (ots) - Gaddafi vor dem Ende
So undurchsichtig die aktuelle Situation in Libyen auch ist: Es
mehren sich die Anzeichen dafür, dass Diktator Muammar al-Gaddafi und
seine Familie vor dem Ende ihrer Macht stehen. Das Militär verbrüdert
sich mit den Aufständischen, muslimische Führer nennen den Widerstand
sogar eine religiöse Pflicht, und Diplomaten laufen zur Opposition
über.
Jahrzehntelang hat Gaddafi mit eiserner Faust regiert, nun
schrecken Panzerfäuste, Maschinengewehre und selbst Massaker die
libyschen Demonstranten mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV Osnabrück (ots) - Überfälliger Kompromiss
Ende gut, alles gut, frohlockt Kurt Beck. Doch leider ist sein
Fazit nicht zutreffend. Denn auch nach dem Hartz-IV-Kompromiss von
CDU, CSU, FDP und SPD bleiben viele Fragen offen. An erster Stelle
die, ob die neuen Regelsätze verfassungskonform berechnet oder
Ergebnis eines politischen Deals sind. Nicht nur Grüne, Linke und
Sozialverbände hegen Zweifel; auch den Sozialdemokraten ist nicht
wohl bei der Sache. Das lässt tief blicken.
Abgesehen davon kann sich der Kompromiss sehen lassen. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Haushalt / Schulden Osnabrück (ots) - Was für ein Armutszeugnis
Merkwürdig, diese Stille. Da steigen die Schulden von Bund,
Ländern, Gemeinden auf fast zwei Billionen Euro an, und es passiert:
nichts. Gerade so, als sei das Schuldenwachstum ein Naturgesetz.
Ausgerechnet in dem Land, das als Stabilitätsanker der
Gemeinschaftswährung Euro gilt. Was übrigens über die langfristige
Stabilität der Währung schon eine ganze Menge sagt.
Wenn das hierzulande so strapazierte Wort Skandal einmal seine
Berechtigung hätte, dann hier: Ein schlimmeres Armutszeugnis mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|