Börnsen/Grindel: Qualitätsjournalismus stärkt die Demokratie

Berlin (ots) - Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages ein öffentliches Expertengespräch zur Zukunft
des Qualitätsjournalismus durch. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Reinhard
Grindel:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Zukunft des
Qualitätsjournalismus zu einem Schwerpunkt ihrer medienpolitischen
Arbeit gemacht. Konsequenterweise hat sie dazu im Ausschuss für
Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein öffentliches
Expertengespräch dazu initiiert. Die "Vierte Gewalt" muss eine gute
Zukunft haben.

Qualitativ hochwertiger und unabhängiger Journalismus ist
unerlässlich für das Funktionieren unserer Demokratie. Dennoch steht
das Arbeitsfeld Journalismus mehr denn je unter Druck. Die
Presseverleger stecken teilweise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten
- vor allem bedingt durch die Konkurrenz des Internets, veränderte
Nutzungsgewohnheiten und sinkende Anzeigenerlöse. Diese Probleme der
Verlage und Zeitungen gehen an vielen Journalisten nicht vorüber, die
sich mit erschwerten Arbeitsbedingungen konfrontiert sehen.

Dieser Befund kann der Politik nicht gleichgültig sein. Daher
werden wir prüfen, an welchen Stellschrauben gegebenenfalls gedreht
werden muss. Die Politik muss für die geeigneten Rahmenbedingungen
einer funktionierenden Medienwelt sorgen. Die Presseverlage sehen
sich einem immer größeren Wettbewerb gegenüber den Internetangeboten
ausgesetzt, der zu Sparmaßnahmen zwingt. Wir appellieren an die
Verlage, dass dieses nicht zu Lasten der Aus- und Fortbildung gehen
darf. Der Bund leistet durch die hervorragende Aus- und Fortbildung
in der Deutschen Welle einen eigenständigen Beitrag.

Zu beobachten ist, dass es immer weniger Journalisten in
Festanstellung gibt, dafür immer mehr Freie. Dies gilt ebenfalls für
den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Viele kleinere Zeitungen
übernehmen mangels eigenen Personals ungeprüft Artikel von PR-Firmen,
kopieren einfach nur Meldungen der Nachrichtenagenturen oder füllen
ihre Seiten mit den Beiträgen von sog. Leserreportern. Der Wert einer
journalistischen Leistung wird zudem durch die Gratis- und
"Mitmach"-Kultur im Internet in Frage gestellt. Journalisten haben
ihre frühere "Torwächterfunktion" verloren. Gleichzeitig wird die
soziale Lage von Journalisten prekärer, da allein von ihrer
journalistischen Tätigkeit viele nicht leben können."

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