Flüchtlinge aus Nordafrika brauchen Schutz / Evangelische Hilfswerke fordern Solidarität mit Flüchtenden
Geschrieben am 28-02-2011 |
Stuttgart (ots) - "Brot für die Welt" und die Diakonie
Katastrophenhilfe rufen dazu auf, Flüchtlingen aus Libyen
ausreichenden Schutz zu gewähren. Angesichts brutaler Gewalt gegen
die Zivilbevölkerung in Libyen warnen die evangelischen Hilfswerke
davor, Flüchtlinge, die sich auf den Weg nach Europa machen,
abzuwehren. "Flüchtlinge dürfen nicht zurückgewiesen werden", fordern
sie und kritisieren scharf die zögerliche Bereitschaft der EU,
Italien dabei zu unterstützen, Schutzsuchende auf der Insel Lampedusa
nach internationalen Flüchtlingsstandards aufzunehmen und ihnen ein
faires Asylverfahren zu ermöglichen.
Nach Ansicht der Hilfswerke ist es Aufgabe aller EU-Staaten,
Flüchtlingen sichere Zuflucht zu bieten und Sorge zu tragen, dass sie
nicht unrechtmäßig abgeschoben werden. Die Verantwortung dafür liege
nicht allein bei Italien. "Ganz Europa muss Solidarität mit den
Flüchtlingen zeigen", fordern "Brot für die Welt" und die Diakonie
Katastrophenhilfe. Die Zuständigkeitsverteilung in der EU für
Asylverfahren muss dringend verändert werden, heißt es weiter.
Libyens Nachbarstaaten wie Ägypten und Tunesien sollten Hilfe
erhalten, weil die meisten dorthin fliehen.
Angesichts der Nachrichten aus Libyen kann nicht bezweifelt
werden, dass die Menschen vor Gewalt fliehen. Sie haben einen
völkerrechtlichen Anspruch auf ein faires Asylverfahren wie
Flüchtlinge aus Krisenregionen, zum Beispiel Somalia, Sudan, Eritrea.
Diese wurden in der Vergangenheit durch das Gaddafi-Regime - teils in
Absprache mit der EU - an der Weiterreise nach Europa gehindert und
unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern festgehalten.
Die angebliche Bedrohung Europas durch überwältigende
Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika hat keinen Bestand. Die
Entwicklungen in Ägypten und Tunesien belegen, dass der Massenexodus
nach Europa nach dem mutigen und größtenteils gewaltfreien
Aufbegehren vor allem der jungen Bevölkerungsmehrheit in mehreren
arabischen Staaten ausgeblieben ist. Neben akuten Maßnahmen sollte
die EU ihre Beziehungen zu den mediterranen Nachbarn einer kritischen
Prüfung unterziehen und zeigen, dass Demokratie und Menschenrechte
keine Lippenbekenntnisse sind.
Pressekontakt:
Rainer Lang: 0174-313 56 51; r.lang@brot-fuer-die-welt.de
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