VKU zum Entwurf Telekommunikationsgesetz-Novelle / Schneller Breitbandaufbau nur mit kommunalen Unternehmen möglich - regionale Regulierung hindert Glasfaserausbau

Berlin (ots) - "Der rasche Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze
ist ein Muss für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dafür sind
verlässliche Regelungen und Planungssicherheit unverzichtbar." Das
unterstrich Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes
kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich der Kabinettsberatungen zur
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Der VKU begrüßt
generell, dass mit dem Entwurf zur TKG-Novellierung bessere
Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen werden sollen, die in
Glasfasernetze investieren möchten. "Doch die in der Vorlage
vorgesehene Möglichkeit zur regionalisierten Regulierung ist Gift für
Investitionen. Sie schafft weitere Unsicherheiten - gerade für die
kommunalen Unternehmen, die Glasfaser ausbauen wollen", so Reck.

Breitbandnetze sind Teil der Daseinsvorsorge - wie der
Koalitionsvertrag der Bundesregierung bestätigt hat - und damit eine
klassische kommunalwirtschaftliche Aufgabe. Derzeit bringen mehr als
150 kommunale Unternehmen die Entwicklung in Deutschland voran, "denn
der Aufbau netzgebundener Infrastrukturen gehört zu ihren
Kernkompetenzen", so Reck. "Kommunale Unternehmen sind
Infrastrukturexperten." Erst durch die Mitverlegung bei
Revisionsarbeiten an bestehenden Netzen wird ein Glasfaserausbau in
vielen Gegenden überhaupt wirtschaftlich. "Bei der Verlegung anderer
Infrastrukturen kann man entsprechende Synergien nutzen. Die Kosten
des Glasfaseraufbaus können so um bis zu 50 Prozent gesenkt werden."

Reck: "Zum schnellen Ausbau gehört aber auch, dass der
Gebäudezugang für Netzbetreiber erleichtert wird. Eine geeignete
Regelung dazu fehlt im aktuellen Entwurf." Auch die künftigen
intelligenten Elektrizitätsnetze und Smart Meter in den Haushalten
brauchen leistungsfähige Kommunikationsinfrastrukturen.

Hintergrund Glasfasernetz und Kommunale Unternehmen:

Der Bandbreitenbedarf für den Daten-Up- und Download steigt jedes
Jahr um rund 50 Prozent. Getrieben wird der steigende
Übertragungsbedarf von Diensten wie IPTV (Internet Protocol
Television, Internetfernsehen), Tele-Medizin oder VoD
(Video-on-Demand, Abrufvideo). Nur im Glasfasernetz steht dafür eine
ausreichend hohe Bandbreite von mindestens 100 MBit zur Verfügung,
unabhängig von der Zahl der Nutzer, die gleichzeitig surfen.
Koaxialnetze und Funklösungen können dies nicht.

Aktuell sind rund 150 kommunale Unternehmen im Bereich Breitband
aktiv, viele weitere prüfen derzeit den Einstieg. Ihre Tätigkeiten
reichen von der Leerrohrverlegung über die Verlegung eines passiven
Glasfasernetzes und den Netzbetrieb bis hin zu
(Telekommunikations-)Dienstleistungen auf diesem Netz. In vielen
Städten haben kommunale Unternehmen und ihre Tochterunternehmen
längst damit begonnen, eigene Glasfasernetze zu verlegen. Bei den
aktiven Betrieben geht der Trend zur Erschließung neuer
Wertschöpfungsstufen: Immer mehr kommunale Unternehmen werden
Netzbetreiber und bieten eigene Dienstleistungen an.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit über 240.000 Beschäftigten
wurden 2008 Umsatzerlöse von rund 92 Milliarden Euro erwirtschaftet
und etwa 8,8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen
haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der
Strom-, 51,4 Prozent in der Erdgas-, 77,5 Prozent in der
Trinkwasser-, 53,6 Prozent in der Wärmeversorgung und 11,8 Prozent in
der Abwasserentsorgung.

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