 Occlutech gewinnt schwedische Gerichtsentscheidung gegen AGA-St Jude Medical
Geschrieben am 05-03-2011 |
Jena, Deutschland (ots/PRNewswire) - Occlutech GmbH, ein
führender europäischer Entwickler von minimal invasiven Implantaten
zur Behandlung von unregelmässigem Herzschlag hat heute bekannt
gegeben, dass es im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Patentstreit
mit AGA Medical -St Jude Medical eine positive Gerichtsentscheidung
aus Stockholm, Schweden, erhalten hat.
Aus der Gerichtsentscheidung von Stockholms Tingsratt, dem
Amtsgericht von Stockholm, geht hervor, dass das Gericht keine Basis
sieht für die Klage der zufolge Occlutech ASD und PFO Implantate das
in der Klage vorgebrachte Patent verletzten. Die Stockholmer
Gerichtsentscheidung ähnelt der Entscheidung der ersten Instanz im
Vereinigten Königreich, welche durch das dortige Berufungsgericht
bestätigt und Mitte 2010 empfangen wurde. Diese Gerichtsentscheidung
ist rechtskräftig, da das oberste Gericht des Vereinigten Königreichs
dem von AGA eingelegten Einspruch nicht stattgegeben hat. Die
positive Gerichtsentscheidung aus Stockholm deckt sich ebenso mit den
Beschlüssen der ersten Instanz und des Berufungsgerichtes von Den
Haag, Niederlande; letztere wurde Ende 2010 erhalten.
Die Gerichtsentscheidungen aus Schweden und den Niederlanden
können von AGA-St Jude Medical angefochten werden.
Während des Patentstreites haben die Besitzer und Investoren von
Occlutech dessen Arbeit gefördert, indem Occlutechs eigene
Patentposition erhalten und wesentlich bekräftigt wurde. In der
Zwischenzeit wurde eine gesamte Reihe von neuen Technologien und
Produkten entwickelt. 2011 und 2012 rechnet Occlutech mit dem
Marktgang von zusätzlichen Implantaten für Indikationen wie PDA und
VSD, zusätzlich zu den ASD und PFO Implantaten der zweiten
Generation. Es werden auch ein innovatives LAA Implantat, eine neue
Generation von Stentgrafts und Technologien der
Herzklappenintervention entwickelt.
Pressekontakt:
Tor Peters, +49-3641-67-51-29, tor.peters@occlutech.com
KatrinBiedermann, +49-3641-67-51-20, katrin.biedermann@occlutech.de
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