Konjunkturpakete der Bundesregierung für Kommunen waren wirksam / Auswertung der KfW zeigt: besonders finanzschwache Kommunen haben profitiert

Frankfurt (ots) - Investitionsschwerpunkte: Bildungseinrichtungen
und Kinderbetreuung

Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung zur Unterstützung
kommunaler Investitionen in den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010
haben ihren Zweck, einen Teil des kommunalen Investitionsstaus
aufzulösen, erfüllt: Insgesamt jeder sechste in den Kommunen
investierte Euro in diesen Jahren stammte aus Mitteln der
Konjunkturpakete. Hieran hatte auch die KfW mit den von ihr
umgesetzten Programmen der "Investitionsoffensive Infrastruktur",
über die Investitionen von rd. 2 Mrd. EUR in die kommunale und
soziale Infrastruktur finanziert wurden, einen nennenswerten Anteil.

Eine Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 zeigt nun, dass
insbesondere kleine wie auch finanzschwache Kommunen, die
bereitgestellten Gelder nutzten. "Der Investitionsstau in den
Kommunen ist immens. Umso wichtiger war es, dass gerade den
finanzschwachen Kommunen durch die Konjunkturprogramme Möglichkeiten
geboten wurden, auch in der Krisenzeit zu investieren. Ansonsten wäre
ihre Situation jetzt weitaus prekärer", sagte KfW-Chefvolkswirt Dr.
Norbert Irsch.

Durchschnittlich 109 EUR pro Einwohner investierten Gemeinden mit
schwacher Finanzkraft, d.h. Kommunen mit unterdurchschnittlichen
pro-Kopf-Steuereinnahmen, in den Jahren 2009 und 2010 aus den Mitteln
der Konjunkturpakete. Im Vergleich dazu haben Städte mit mittlerer
oder starker Finanzkraft deutlich weniger eingesetzt
(durchschnittlich 90 bzw. 93 EUR pro Einwohner).

Der Fokus des Konjunkturpakets II lag auf der
Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den
Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 % der
Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich
Schulen oder waren dabei diese umzusetzen. 46 % der Kommunen planten
im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung. Nichtsdestotrotz sind
Kinderbetreuung und Schulen die Bereiche, in denen die Kommunen nach
Straßen- und Verkehrsinfrastruktur den größten Investitionsrückstand
sehen. Fast die Hälfte der Kommunen hat auch 2010 hier noch einen
gravierenden oder nennenswerten Bedarf konstatiert. "Nach Auslaufen
der Konjunkturpakete wird die Investitionstätigkeit der Kommunen
wieder zurückgehen - trotz der aktuellen Erholung der deutschen
Wirtschaft", sagt Dr. Irsch. "Die konjunkturelle Erholung allein kann
die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen nicht ausgleichen.
Vielmehr sind grundlegende Reformen der Gemeindefinanzen notwendig."

Die Konjunkturpakete der Bundesregierung Im Konjunkturpaket I, das
Ende 2008 aufgelegt wurde, profitierten die Kommunen von der
Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms (1-2 Mrd. EUR), von
den angehobenen Mitteln der Infrastrukturprogramme der KfW
Bankengruppe für strukturschwache Kommunen (3 Mrd. EUR) sowie von
zusätzlichen Mitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (0,2 Mrd EUR).
Insbesondere das Konjunkturpaket II, das Anfang 2009 verabschiedet
wurde, setzte einen Schwerpunkt auf die Kommunen: 9,3 Mrd. EUR wurden
bereit gestellt. Der vorgegebene Fokus der kommunalen Investitionen
lag mit 65 % im Bildungsbereich, die restlichen 35 % wurden für
weitere Infrastrukturbereiche (u.a. Krankenhäuser, Städtebau,
ländliche Infrastruktur) vorgesehen.

Das KfW Kommunalpanel

Die Ergebnisse der Sonderauswertung nutzen die Daten des KfW
Kommunalpanels. Diese jährliche Befragung der Kommunen in Deutschland
wird im Auftrag der KfW Bankengruppe durch das Deutsche Institut für
Urbanistik durchgeführt. Bisher fanden zwei Befragungswellen statt
(2009 und 2010). Es wurden jeweils rund 1.700 Städte und Gemeinden
mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. In beiden Jahren
gingen aus gut 500 Städten und Gemeinden auswertbare Fragebögen ein.
Die Aussagen und Ergebnisse der Studien sind belastbar und
repräsentativ.

Die Sonderauswertung zum KfW Kommunalpanel finden Sie im Download
Center unter www.kfw.de die Langfassung des KfW Kommunalpanels im
Bereich Research.

Pressekontakt:
Sonja Höpfner
KfW, Palmengartenstraße 5-9, 60325 Frankfurt
Kommunikation (KOM)
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