 WAZ: SPD in Atemnot
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 10-04-2011 |
Essen (ots) - Offiziell stehen SPD und Grüne im selben Aufzug, der
sie nach oben führen soll. Das ist richtig, aber die halbe Wahrheit.
Die Grünen machen sich breit. Sie nehmen der SPD die Luft. So lesen
sich die Umfragen, so reagiert die SPD: Sie kämpft um Sauerstoff. In
Gesundheits- und Energiepolitik arbeitet die SPD den Unterschied zu
den Grünen heraus. SPD-Chef Sigmar Gabriel fragt, ob es gerecht sei,
dass Mieter über den Strompreis "die Solardächer der Hausbesitzer
bezahlen". Eine rhetorische Frage. Die Antwort ist: Nein. Die Frage
galt den Grünen. So wie Gabriels Hinweis, dass Kohlverstromung
"natürlich" eine Brückentechnologie sei. In NRW weiß man: Natürlich
ist das für die Grünen keineswegs. Die Bürgerversicherung ist noch
ein Beispiel. Ein rot-grünes Modell zur Finanzierung des
Gesundheitswesens. Die SPD führt die anvisierte Belastung der
Versicherten zurück, schont sogar mittlere Einkommen - auch anders
als die Grünen. Die SPD will Volkspartei sein. Die letzten Wahlen
bilden diesen Anspruch nicht ab. Ihr Ergebnis wurde schöngeredet.
Aber Gabriel ist nicht blöd: Seine Partei soll neben den Grünen
überleben. Wenn der Aufzug oben ankommt, soll sie erkennbar sein.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
325813
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Machtkampf in der Südwest-FDP Stuttgart (ots) - Die Parteibasis will sich nicht mehr abspeisen
lassen. Homburger wurde viel nachgesehen - auch weil es keine
Alternative zu der fleißigen und dominanten Vorsitzenden gab.
Schlechte Umfragewerte hatten schon zum Jahreswechsel vielen
einfachen Mitgliedern die Laune verdorben. Jetzt fordern sie, dass
mit dem "Weiter so" Schluss sein muss. Der FDP, die seit 15 Jahren in
Baden-Württemberg mitregiert hat, fehlt es an Profil.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 mehr...
- Freie Presse (Chemnitz): Von der Leyen will mehr Mindestlöhne Chemnitz (ots) - Wenige Wochen vor der Öffnung des deutschen
Arbeitsmarktes für Bewerber aus den östlichen EU-Staaten hat sich
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine
Einführung weiterer Mindestlöhne ausgesprochen. "Ich bin der Meinung,
dass wir noch in einigen weiteren Branchen Mindestlöhne brauchen",
sagte von der Leyen der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse"
(Montagausgabe). Die Ministerin geht davon aus, dass es dabei -
anders als in der Vergangenheit - keinen Widerstand mehr vom
Koalitionspartner FDP mehr...
- Neues Deutschland: NATO-Bombardements in Libyen Berlin (ots) - Nun dämmert es selbst NATO-Generalsekretär Anders
Fogh Rasmussen: Eine militärische Lösung in Libyen gibt es nicht. Auf
die hat der Nordatlantik-Pakt, die eigenen geostrategischen
Interessen im Hinterkopf, bisher aber gesetzt, auch wenn immer
wieder der Schutz der Zivilisten im innerlibyschen Konflikt
beschworen wurde. Denn von Anfang verstand die Allianz das UN-Mandat
zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über dem nordafrikanischen
Land vor allem als Auftrag, den Aufständischen gegen die
Gaddafi-Truppen Schützenhilfe mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Libyen =
Von Lothar Leuschen Düsseldorf (ots) - Das Missliche am Libyen-Einsatz unter Führung
der Nato ist, dass sich Deutschland ihm nicht mehr wird entziehen
können. Wenn die EU-Granden eine militärische Hilfsaktion
beschließen, sitzen auch Bundeswehrsoldaten im Boot oder im Flieger
nach Nordafrika. Denn während Deutschland im UN-Sicherheitsrat mit
seiner Enthaltung, wenn auch diplomatisch nicht sehr geschickt, noch
auf Distanz zum Militäreinsatz gehen konnte, ist das auf europäischer
Ebene kaum zu vermitteln. Schließlich geht es um humanitäre Hilfe.
Und Deutschland mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Atompolitik
Erschreckend leichtfertig
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - So einfach und flott, wie es sich viele
Atomkraftgegner vorgestellt haben, wird es mit dem Ausstieg aus der
Kernkraft in Deutschland wohl doch nicht gehen. Zum einen wehren sich
die Stromkonzerne mächtig dagegen, und zum anderen treten Politiker
der Regierungskoalition zunehmend auf die Bremse. Hatte der
bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) vor gut einer Woche noch
den Wettlauf der Länder um den schnellsten Ausstieg aus der
Nuklear-Industrie ausgerufen, warnen plötzlich die Generalsekretäre
von CDU und FDP mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
