 Kurt Beck (SPD): Fairer Koalitionsvertrag auf Augenhöhe/ Vertrag können beide Parteien zustimmen
Geschrieben am 06-05-2011 |
Bonn (ots) - Kurt Beck, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, zeigte
sich im Anschluss an die Vorstellung des Rot-grünen
Koalitionsvetrages zuversichtlich für die Zusammenarbeit in der neuen
Regierung. "Es ist ein fairer Koalitionsvertrag, er ist auf Augenhöhe
verhandelt, und wir haben darauf geachtet, dass wir eine gemeinsame
Philosophie umsetzen können, sozial gerecht und ökologisch
verantwortlich." Mit Blick auf die bevorstehenden Parteitage sagte
Beck über die Ausrichtung des Vertrages: "Für die Menschen gibt es
Arbeit vor einen gesicherten wirtschaftlichen Hintergrund. Das ist
eine Basis, der beide Parteien zustimmen können."
Beck bezeichnete die demographische Entwicklung in der
Gesellschaft als große Herausforderung. Ziel sei es, die
Veränderungen mit Kreativität, einer fortschrittlichen
Bildungspolitik und einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik zu
verbinden, so Beck. "Aber es ist auch die große Herausforderung, pro
Jahr 220 Mio. Euro zu konsolidieren."
Zur Verteilung der Ministerposten meinte Beck: "Es sind
Persönlichkeiten wie Frau Lemke, die solche Aufgaben wahrnehmen
können. Wir haben bei der Besetzung Persönlichkeitsprofile,
politische Profile und Verantwortung miteinander verzahnt und
gepaart."
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