Neue Presse Hannover: Merkel fehlt die Strategie
Kommentar von Udo Harms
Geschrieben am 23-05-2011 |
Hannover (ots) - Wie viele Nackenschläge verträgt die Kanzlerin
noch? Das Ergebnis der Wahlen in Bremen war ein Debakel für die CDU,
die nicht nur 5,5 Prozentpunkte verloren hat, sondern auch erstmals
bei einer Landtagswahl hinter den Grünen landete. Dabei ist Bremen
nicht mal der Höhepunkt einer Reihe von Niederlagen: In
Nordrhein-Westfalen verlor die CDU zehn Prozent, in Baden-Württemberg
fünf Prozent und in Hamburg 20 Prozent. Am schmerzlichsten dürfte für
die CDU das Desaster bei der "Schicksalswahl" (Merkel) im
schwarz-gelben Stammland Baden-Württemberg sein, wo jetzt ein Grüner
regiert. Die lange Liste zeigt, dass die Kanzlerin keine Strategie
hat, wie die Union an der Macht bleiben kann. Wenn es einer
CDU-geführten Regierung selbst in Boomzeiten nicht gelingt, Stimmen
zu gewinnen, muss in der Parteispitze einiges schieflaufen. Merkels
Schlingerkurs, ihr Drang, populären Stimmungen hinterherzulaufen,
gefällt ihrer Wählerschaft offensichtlich nicht. Wenig
erfolgversprechend ist daher auch ihr Plan, jetzt den Atomausstieg zu
forcieren: Das mag inhaltlich richtig sein, politisch profitieren
davon nur die Grünen. Im Kanzleramt dürfte sich allmählich
Verzweiflung breitmachen. Grund dafür ist auch das Elend der
Liberalen, die vom Wähler ähnlich abgewatscht werden wie ihre
schwarzen Freunde. Ohne FDP fehlt Merkel die Machtperspektive, zumal
sie Schwarz-Grün mehrfach schon als "Hirngespinst" abgetan hat. In
zwei Jahren ist Bundestagswahl - derzeit sieht es so aus, als ob die
Kanzlerin dann ihren letzten Nackenschlag bekommen wird.
Pressekontakt:
Neue Presse Hannover
Petra Rückerl
Telefon: +49 511/5101-2264
rueckerl@neuepresse.de
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