 WAZ: Merkel und die K.O.alition -
Leitartikel von Miguel Sanches
Geschrieben am 27-05-2011 |
Essen (ots) - Wenn die Ethik-Kommission die Blaupause für einen
baldigen Atomausstieg vorlegt, zeigt sie der Koalition einen Weg auf:
So können Union und FDP aus der Vertrauenskrise herausfinden.
Überzeugt die Energiewende, bleiben zwei Jahre, um mit dem
Vorzeigeprojekt die Wähler zu versöhnen. Die Union hofft das, die CSU
steigert sich regelrecht in etwas rein, und Angela Merkel setzt auf
ihre Kernkompetenz. Keine Frage: Es kann gelingen. Aber es spricht
mehr dagegen. Zunächst einmal: das Projekt selbst. Wahr wird ein
Traum der Grünen, nicht der Union. Der Ausstieg wird sie von Teilen
der Wirtschaft vielmehr entfremden. Die Chance auf einen Konsens der
Parteien schwindet. Mithin bleibt die Begleitmusik schrill. Kein
ideales Umfeld für Merkel. Auf das Konto der FDP geht der Ausstieg
erst recht nicht. Weil die Liberalen das wissen, sind sie auf dem
Egotrip. Bei den Freiheits- und Bürgerrechten, im Streit um die
Anti-Terrorgesetze, fährt die FDP eine harte Linie. In der
Steuerpolitik setzt die Partei unverdrossen auf Entlastung. Die
Mehrwertsteuer stellt die FDP mit grimmigem Ernst auf den Prüfstand.
Eines müsste die FDP längst begriffen haben: Sie ist unten durch,
weil sie nicht geliefert hat. Das darf sich nicht wiederholen. Sie
muss sagen, was sie denkt, und tun, was sie sagt. So wird man
glaubwürdig. Die Momentaufnahme: Die Kanzlerin ist von der Rolle, die
Zielkonflikte von Schwarz-Gelb lassen sich kaum kaschieren, ein
gemeinsames Projekt über 2013 hinaus ist nicht in Sicht, der
FDP-Generalsekretär redet ungeniert davon, dass der große Tanker auch
"gegen die Hafenwand" fahren könnte. Wir müssen das Wort Koalition
wohl neu ableiten. Es kommt von K. O.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
334510
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Griechenlands Schuldenkrise
Jobs nach Athen tragen
HANNES KOCH, BERLIN Bielefeld (ots) - Das geflügelte Wort "Eulen nach Athen tragen"
bezeichnet einen überflüssigen Vorgang. Notwendig wäre es, Jobs nach
Griechenland zu tragen. Oder die Regierung in Athen darin zu
unterstützen, mehr wettbewerbsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Genau
diese Herausforderung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in
einem Interview nun angesprochen: Investitionen statt Kaputtsparen
könnten Griechenland vielleicht retten. Schäuble weiß: Ideologie
hilft meist nicht viel - auch nicht Spar-Ideologie. Diese Erkenntnis
stützt mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Ende des G-8-Gipfels
Mehr als ein Debattierclub
PETER HEUSCH, DEAUVILLE Bielefeld (ots) - Wohl wissend, dass weltweit relevante
Entscheidungen mittlerweile eher auf G-20-Gipfeln getroffen werden,
hatte der G-8-Club der Reichen und Mächtigen vor seiner
Zusammenkunft in Deauville die Latte betont niedrig gelegt. Zwanglos
und informell sei das Treffen angelegt, konkrete Beschlüsse nicht zu
erwarten. Doch die acht Staatenlenker schossen deutlich über das Ziel
eines lockeren Meinungsaustauschs hinaus. So ist die Unterstützung,
die die reichsten Industrieländer gestern den arabischen
Reformstaaten zusagten, mehr...
- Inlandspresse
Die "Berliner Zeitung" zum Einsatz der FDP gegen die Verlängerung der Anti-Terrorgesetze Berlin (ots) - Inlandspresse - keine Vorabmeldung
Die "Berliner Zeitung" zum Einsatz der FDP gegen die Verlängerung
der Anti-Terrorgesetze
Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, wie viel parteitaktisches
Kalkül Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem hehren Einsatz
leitet. Die Freien Demokraten können es sich politisch schlicht nicht
leisten, die Sicherheitsgesetze pauschal zu verlängern, gegen die sie
in Oppositionszeiten lautstark gewettert haben. Insbesondere weil es
der Justiz-Ministerin auch nach knapp zwei Jahren im Amt mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug
Auf Intervention eingestellt Frankfurt/Oder (ots) - Ob die Bundeswehr wirklich "mit einer
bestechenden logischen Konsequenz in eine neue Zeit geführt wird",
wie Unions-Fraktionschef Kauder sagte, muss sich erst noch erweisen.
Nur soviel scheint sicher: In den sicherheitspolitischen Dokumenten
soll die Landesverteidigung, wenn auch im Bündnis, wieder im
Vordergrund stehen. Das wird jedoch relativiert, indem der
Verteidigungsminister wie schon sein Vorgänger Guttenberg die
Streitkräfte energisch zur Interventionsarmee umbaut. Allerdings soll
die Zahl der für Auslandseinsätze mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug
Wer weiter auf Kohle setzt, kommt an CCS nicht vorbei Frankfurt/Oder (ots) - Wer weiterhin auf Kohle setzt, muss
konsequenterweise auch an der Erforschung der CCS-Technologie
festhalten, selbst wenn sie nur einer von vielen Wegen ist, um die
Klimaschutzziele zu erreichen. Mehrmals ist Brandenburg für seine
Vorreiterrolle beim Ausbau der erneuerbaren Energien mit Preisen
bedacht worden - weil das Land anderen mindestens eine Nasenlänge
voraus war.
Mit CCS könnte es ähnlich sein. Anstatt sich nun an der
ablehnenden Haltung der anderen Bundesländer aufzureiben, sollte
Brandenburg mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
