Hochrangiges Treffen der Vereinten Nationen zu HIV / Aids: Internationale Anstrengungen zur Bewältigung der HIV-Epidemie verstärken!

Tübingen (ots) - Vom 8. bis 10. Juni 2011 werden die
UN-Mitgliedstaaten in New York überprüfen, inwieweit die
Handlungsprinzipien und Ziele der UN-Verpflichtungserklärung zu HIV/
Aids von 2001 und der Nachfolgeerklärung von 2006 umgesetzt wurden.
Die politische Erklärung von 2006 hatte das Ziel des allgemeinen
Zugangs zu Behandlung, Prävention, Pflege und Betreuung für Menschen
mit HIV und Aids bis 2010 festgeschrieben. Dieses Ziel konnte trotz
bedeutender Fortschritte nicht erreicht werden, wie auch der Bericht
des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon feststellt. Daher muss dieses
Ziel in der neuen Verpflichtungserklärung bekräftigt werden und
braucht einen konkreten Handlungsplan. Das fordert das Aktionsbündnis
gegen AIDS zusammen mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen
Organisationen in New York. Die Verwirklichung der Menschenrechte der
mit HIV lebenden Menschen und der besonders gefährdeten
Bevölkerungsgruppen ist dafür von fundamentaler Bedeutung.
Desweiteren fordert das Aktionsbündnis gegen AIDS den universellen
Zugang zu lebenserhaltenden ARV-Medikamenten nun schnellstmöglich
umzusetzen.

Im Vorfeld des UN-Treffens hat das Aktionsbündnis einen Bericht
vorgelegt, der sowohl die politische Rolle als auch die finanziellen
Beiträge der Bundesregierung für die Umsetzung der internationalen
Ziele zur HIV-Bekämpfung seit 2001 untersucht. Dieser
Alternativbericht würdigt die positiven Ansätze, benennt aber auch
schwerwiegende Kritik an der Regierung. Die derzeitige
Bundesregierung will in entwicklungspolitischen Entscheidungen die
Interessen der deutschen Wirtschaft berücksichtigen. "Damit werden
die Grundbedürfnisse der benachteiligten Weltbevölkerung und die
Zurückdrängung der HIV-Epidemie hinten angestellt", so Joachim
Rüppel, Mitautor des Berichts und im Vorstand des Aktionsbündnis
gegen AIDS. "Zentrale Grundsätze der bisherigen Verpflichtungen wie
die Umsetzung der Menschenrechte, die Geschlechtergerechtigkeit und
der Zugang zur lebenslangen Behandlung müssen Priorität haben."

Zudem diskutiert der Bericht die aktuelle Debatte um den Globalen
Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria und fordert
von der Bundesregierung, sich als verlässlicher Partner dieses
unverzichtbaren Finanzierungsinstruments zu zeigen. Die Analyse aller
Finanzierungskanäle zeigt außerdem, dass der finanzielle
Gesamtbeitrag Deutschlands weit unter einem angemessen Niveau
geblieben ist. Im Jahr 2010 hätte er mindestens das Fünffache
betragen müssen, um den allgemeinen Zugang zu Behandlung, Prävention,
Pflege und Betreuung für Menschen mit HIV und Aids zu erreichen.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS wird in New York vertreten sein
durch Joachim Rüppel, Sprecher der katholischen Säule und Dr. Sandy
Harnisch, politische Referentin. Für weitere Informationen von der
UN-Konferenz und Interviews aus New York stehen wir Ihnen zur
Verfügung.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 106
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur
weltweiten Bekämpfung von HIV/Aids, sowie der Zugang zur Therapie
sind die zentralen Anliegen des Bündnisses. www.aids-kampagne.de -
Link zum Alternativbericht: http://bit.ly/kQref1

Pressekontakt:
Beate Ramme-Fülle 07071-206 503 Mobil 0176-83 25 36 25