Saarbrücker Zeitung: Unions-Fraktionsvize Vaatz bekräftigt Nein zum schwarz-gelben Atomausstieg
Geschrieben am 07-06-2011 |
Saarbrücken (ots) - Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) hat
sein Nein zum Atomausstieg und zur Energiewende der schwarz-gelben
Koalition bekräftigt. Vaatz sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwochausgabe): "Meine Position ist klar und wird auch so
bleiben." Zwar werde er am Ende des parlamentarischen Verfahrens die
Mehrheitsentscheidung akzeptieren, "aber ich werde auch in der
Unionsfraktion für meine Haltung werben, damit sich so viele Kollegen
wie möglich anschließen."
Vaatz begründete sein Nein damit, dass sich Deutschland mit dem
Ausstiegsbeschluss "mittelfristig aus der Reihe der Industrieländer
verabschiedet". Der Versuch, 49 Prozent der Stromgrundlast nach dem
Wegfall der Atomenergie durch regenerative Energien zu ersetzen sei
einer, "den wir seit 20 Jahren machen und der uns nicht gelungen
ist." Ein Scheitern der Energiewende werde daher zu "exorbitanten
Kostensteigerungen" führen.
Am Montag hatten in der Unionsfraktion acht Abgeordnete das
Gesetzespaket der Regierung abgelehnt, acht weitere hatten sich
enthalten. Vaatz selbst nahm an der Abstimmung nicht teil, da er mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington reiste.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
336166
weitere Artikel:
- Menschenrechtsinstitut fordert umfassende Beachtung von Kinderrechten Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert
anlässlich des deutschen Kinder- und Jugendhilfetags vom 7. bis 9.
Juni in Stuttgart, dass die Menschenrechte von Kindern in Deutschland
umfassend Beachtung finden. "Auch nach Rücknahme der deutschen
Vorbehaltserklärungen zur UN-Kinderrechtskonvention im vergangenen
Jahr wird die weit reichende Bedeutung der Kinderrechtskonvention bis
heute von der Politik, den Behörden und Gerichten nicht ausreichend
erkannt", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts.
In einer mehr...
- Bundeswehrreform ohne Soldaten - Wer will Deutschland noch dienen? /
N24-Talk "Deutschland akut" am Mittwoch, 8. Juni 2011, um 23.10 Uhr Berlin (ots) - Die Bundeswehrreform ist beschlossene Sache, doch
Verteidigungsminister de Maizière steht vor großen Herausforderungen.
Trotz Neuausrichtung und Werbeoffensive ist die Resonanz potenzieller
Rekruten verhalten, kaum jemand meldet sich zum Dienst. Vor ähnlichen
Problemen steht der Bundesfreiwilligendienst. Was ist los mit unserer
Jugend - will sich niemand mehr für Deutschland engagieren?
Friedemann Schmidt diskutiert darüber mit folgenden Gästen:
Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages,
Thomas mehr...
- Weiß: Für Konsens zur Tarifeinheit neue Gesprächsfäden knüpfen Berlin (ots) - Der Bundesvorstand des Deutschen
Gewerkschaftsbundes (DGB) hat heute beschlossen, die gemeinsame
Initiative mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA)
zur Tarifeinheit nicht weiter zu verfolgen. Hierzu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Weiß:
"Nach dem DGB-Beschluss zum Ausstieg kann die Initiative auch
nicht mehr Grundlage für eine konsensfähige politische Lösung sein.
Das ist bedauerlich.
Die friedensstiftende Wirkung eines Konsenses zur Tarifeinheit mehr...
- Forschungs- und Entwicklungsaufwand endlich steuerlich fördern Frankfurt/Main (ots) - Auf seiner diesjährigen
Jahreshauptversammlung in Frankfurt am Main forderte der
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) die
Bundesregierung auf, Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen endlich
steuerlich zu fördern. Es sei nicht nachvollziehbar, dass in
Deutschland forschende Unternehmen weiterhin einen deutlichen
Standortnachteil gegenüber ihren europäischen Nachbarn hinnehmen
müssten. "Die Bundesregierung hat sich diesen Punkt auf die Agenda
gesetzt und das schon zu Beginn der Legislatur. Jetzt mehr...
- Gröhe: Große Ehre für Angela Merkel Berlin (ots) - Zur Verleihung der "Medal of Freedom" an
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert Bundeskanzlerin Angela Merkel
herzlich zur heutigen Verleihung der Freiheitsmedaille durch
US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus. Die "Medal of Freedom" ist
die höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten. Die
Verleihung an die Bundeskanzlerin ist somit eine große Ehre für
Deutschland und Angela Merkel ganz persönlich.
Mit der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|