 Der Tagesspiegel: Der Tagespiegel Berlin meint zu de Maizière und der Libyen-Politik der Bundesregierung:
Geschrieben am 10-06-2011 |
Berlin (ots) - Schneller hat noch kein Verteidigungsminister der
Außen- und Sicherheitspolitik seinen Stempel aufgedrückt. Gerade drei
Monate ist Thomas de Maizière im Amt. Und doch beansprucht der
CDU-Politiker schon politische Führung über Deutschlands Rolle in der
Welt - auf Kosten des geschwächten Außenministers Guido Westerwelle.
Mit bemerkenswerter Konsequenz entwindet de Maizière dem
Kabinettskollegen die Definitionsmacht über Auslandseinsätze. Erst
hat er seine Grundsätze deutlich gemacht, nun wird er konkret. Schon
kurz nach Ostern beschrieb der Merkel-Vertraute die "politische
Führungsaufgabe" der Regierung: Sie müsse den Deutschen deutlich
machen, dass sie den sicherheitspolitischen Erwartungen der Welt an
das Land auch gerecht werden müsse. Nun buchstabiert er am Beispiel
Libyens durch, was Bündnispflicht und Verantwortung für das größte
Land Europas bedeuten.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
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