 Märkische Oderzeitung: Gutachten belastet Stolpe
Geschrieben am 10-06-2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Ein für die Enquetekommission des
Brandenburger Landtages erstelltes Gutachten kommt zu dem Ergebnis,
dass der frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und ein
knappes Dutzend weiterer Abgeordneter zwischen 1990 und 1994 ihr
Landtagsmandat wegen Stasi-Kontakten hätten zurückgeben müssen. Das
berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Ausgabe vom Sonnabend.
Die Stasi-Überprüfung während der ersten Legislaturperiode, die von
zwei Kirchenvertretern durchgeführt worden war, hatte nur zwei
Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 die Niederlegung des Mandats
empfohlen. Zwölf weitere Abgeordnete wurden als Grenzfälle
eingestuft, deren Stasi-Kontakte keine Mandatsniederlegung
rechtfertige. Die Autoren Gisela Rüdiger (die ehemalige Leiterin der
Potsdamer Außenstelle der Gauck-Behörde) und Hanns-Christian
Catenhusen kommen nun zu dem Schluss, dass die Einordnung als
Grenzfälle nicht den Vorgaben entsprach, die der Landtag beschlossen
hatte. Im Fall von Manfred Stolpe teilen sie die Einschätzung der
Stasi-Unterlagenbehörde, dass der ehemalige Konsistorialpräsident der
evangelischen Kirche ein wichtiger IM der Stasi gewesen sei. Die
Enquetekommission wird das Gutachten am kommenden Freitag
diskutieren.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
337044
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EHEC Bielefeld (ots) - »Es sind die Sprossen.« Diesen Satz von Reinhard
Burger, Präsident des Robert-Koch-Instituts, haben viele Bürger
herbeigesehnt. Es ist der erhoffte Erfolg im Kampf gegen EHEC. Die
Warnung vor dem Verzehr von Gurken, Tomaten und Salat wurde
aufgehoben. Das bringt Gewissheit - nicht nur für die Verbraucher.
Besonders Landwirte atmen auf, auch wenn sie die Folgen noch lange
spüren werden. Doch warum hat es so lange gedauert, bis dieses
Ergebnis feststand? Die Informationspolitik zu Beginn der EHEC-Welle
war bedenklich. mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Griechenlandhilfe Bielefeld (ots) - Die Griechenlandhilfe liegt Schwarz-Gelb schwer
im Magen. Es gab am Freitag im Bundestag keinen Aufstand der
Bürgerlichen, geschweige denn den Verlust der Kanzlermehrheit. Wohl
aber quälten ernste Bedenken viele Abgeordnete von CDU/CSU und FDP.
Weit mehr als die 20 Abweichler in den Fraktionssitzungen am
Donnerstagabend und die am Freitagmorgen verbliebenen fünf Aufrechten
hatten Bauchschmerzen. Immerhin können Angela Merkel und Wolfgang
Schäuble mit der letztlich angenommenen leicht nachgeschärften
Entschließung mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Gefahrenabwehr funktioniert nur zentral
Ein Kommentar von Lothar Leuschen Düsseldorf (ots) - Es war die Sprosse, nicht die Gurke. Und auch
Blattsalat sowie Tomate sind rehabilitiert vom Verdacht, den
todbringenden Darmkeim Ehec in den Menschen zu transportieren.
Wahrscheinlich zumindest. Also alles wieder gut?
Nein, nicht alles. Dafür hat es zu lange gedauert, bis das
Robert-Koch-Institut die Sprosse als Überträger ausgemacht hat. Und
es gibt noch weitere Faktoren, welche die Freude über den
mutmaßlichen Erfolg der Forscher trüben.
Gut ist allerdings, dass die Verbraucher sich nun etwas weniger mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Berlin braucht mehr Polizisten - Leitartikel Berlin (ots) - Es ist kein Ende abzusehen: Fast jede Nacht brennen
in Berlin Autos. Nun hat die Polizei erstmals zwei mutmaßliche
Brandstifter festgenommen: Das ist die gute Nachricht. Die schlechte:
Einer der beiden Männer ist schon wieder auf freiem Fuß, da ihm die
Tat offensichtlich nicht nachgewiesen werden kann - obwohl die beiden
ganz in der Nähe der brennenden Autos festgenommen wurden, mit
Grillanzündern und Feuerzeugen in der Tasche. So geht es seit Wochen:
Mal brennen fünf, mal acht Wagen, dann wieder drei oder auch nur
einer. mehr...
- Südwest Presse: KOMMENTAR · STUTTGART 21 Ulm (ots) - Keine Überraschung
Selbst der sehr interessierte Laie kann nicht mehr fundiert
beurteilen, was ein weiterer Baustopp beim Stuttgarter Bahnhof
tatsächlich kosten würde und wie viel Zeitverzögerung letztlich
dadurch entstünde. In dieser unüberschaubaren Gemengelage ist es
deshalb nicht überraschend, dass die Bahn von ihrem Bauherrenrecht
Gebrauch macht. Die Arbeiten am Projekt werden fortgesetzt und
weitere Aufträge vergeben. Der grüne Teil der Landesregierung hat
versucht, diese absehbare Entwicklung zu verzögern mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
