 WAZ: Diätenerhöhung nicht unverdient. Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 28-06-2011 |
Essen (ots) - Über ihre Diäten entscheiden die Abgeordneten oft im
Hauruck-Verfahren. Denn sie kennen ihre Wähler. Sie wissen: Für einen
Schluck aus der Pulle gibt es keinen idealen Zeitpunkt. Jede Erhöhung
wird kritisiert. Jede. Also macht man es kurz, das heißt: schnell und
schmerzlos.
Diesmal ist Kritik unangebracht. Die Abgeordneten haben Maß und
Mitte bewiesen. Sie gingen instinktsicher vor, als sie sich während
der Finanzkrise zurücknahmen. Und die jetzige Doppelerhöhung um je
292 Euro in den nächsten zwei Jahren fiel bescheiden aus. Die Preise
ziehen an, in der Wirtschaft wird mehr gezahlt. Da ist ein Plus von
über drei Prozent zu rechtfertigen. Die Abgeordneten müssen sich
nicht länger verstecken. Die Erhöhung ist, anders als die Linkspartei
meint, vermittelbar. Die Linken ziehen sich auf die billige Tour aus
der Affäre. Sie können das Geld ja zurückgeben, dann gewinnen sie
Glaubwürdigkeit.
Maßlos sind nicht die Diäten, wohl aber die Pensionen. Die müssten
privatisiert werden. Das geht, wie das Beispiel NRW zeigt. In Berlin
wollen sie eine Kommission mit einer Reform beauftragen. Man hört es
gern, allein der Glaube fehlt. Wir haben die Unschuld verloren. Viele
Kommissionen dienten in der Vergangenheit dazu, Zeit zu gewinnen und
einem Anliegen eine Beerdigung erster Klasse zu bereiten. Wiederholt
sich die Geschichte?
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
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