ITC-Richter verurteilt Apple aufgrund der Verletzung zweier Patente von S3 Graphics
Geschrieben am 04-07-2011 |
Fremont, Kalifornien (ots/PRNewswire) -
Ein Richter der US-amerikanischen International Trade Commission
(ITC) kam heute zu dem Urteil, dass Apple Inc. zwei Patente von S3
Graphics Co. Ltd. verletzt habe. "S3 Graphics ist sehr zufrieden,
diesen Teil der ITC-Untersuchung für sich entschieden zu haben", so
Dr. Ken Weng, der CEO von S3 Graphics.
Richter E. James Gildea urteilte, dass Apple das US-Patent Nr.
6.658.146 verletzt habe, welches sich auf Systeme und Methoden zur
Bildkomprimierung bezieht. Ausserdem sei das US-Patent Nr. 6.683.978
verletzt worden, welches Bilddatenformate betrifft. Inhaber ist in
beiden Fällen S3 Graphics. In Branchenkreisen ist diese Technologie
unter dem Begriff S3 Texture Compression (S3TC) bekannt.
"S3 Graphics beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit der
Entwicklung von Grafikprozessorchips und Technologien", so Dr. Weng.
"S3 Texture Compression wurde bereits in mehr als 1 Milliarde
Computer, Spielkonsolen und Mobilgeräten weltweit eingesetzt. S3
Texture Compression ist für fortschrittliche 3-D-Videografiken von
unschätzbarem Wert."
S3 Texture Compression wird flächendeckend lizenziert und
umgesetzt. Seit 1998 nutzt Microsoft die Technologie von S3 Graphics
auf Lizenzbasis in seinen DirectX-Produkten und nun auch für Windows
7. Sony, Nintendo und andere haben die Technologie ebenfalls auf
Lizenzbasis in ihren Videospielkonsolen und sonstigen Produkten
eingesetzt.
S3 Graphics reichte im Mai 2010 eine Beschwerde bei der ITC ein,
worauf im März 2011 eine achttätige Gerichtsverhandlung folgte. Die
Entscheidung von Richter Gildea wird am 1. November 2011 zum
rechtskräftigen Endurteil der ITC, sollte das Urteil nicht zuvor
durch einen Mehrheitsbeschluss der ITC-Kommissionsmitglieder
aufgehoben werden.
Der Fall trägt die Bezeichnung "Certain Electronic Devices With
Image Processing Systems, Components Thereof, and Associated
Software, ITC Inv. No. 337-TA-724" (z. Dt.: Bestimmte elektronische
Geräte mit Bildverarbeitungssystemen, diesbezügliche Komponenten
sowie dazugehörige Software, ITC-Inventar-Nr. 337-TA-724). Die
vertrauliche Entscheidung des Richters sollte einschliesslich der
detaillierten Analyse zu Beginn der nächsten Woche bei den
Patentanwälten eingehen.
Informationen zu S3 Graphics
S3 Graphics Co. Ltd. ist der Mutterkonzern des in Fremont im
US-Bundesstaat Kalifornien ansässigen Unternehmens S3 Graphics Inc.
sowie weiterer Tochtergesellschaften in Schanghai (China) und Taipei
(Taiwan). Für weitere Informationen wenden Sie sich unter
jfarenbaugh@waggeneredstrom.com direkt an Jocelyn Farenbaugh oder
besuchen Sie http://www.s3graphics.com
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