 RNZ: "Wieder Grenzen" - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die dänischen Grenzkontrollen
Geschrieben am 05-07-2011 |
Heidelberg (ots) - "Ein kleines Zugeständnis für die Innenpolitik,
eine kleine Zumutung für Urlauber, aber ein schwerer Schlag für den
europäischen Geist."
Von Sören Sgries
Keine Schlagbäume, keine zeitraubenden Passkontrollen, keine
kilometerlangen Staus - für die Mehrheit der Dänemark-Reisenden
bedeuten die verschärften Grenzkontrollen keine besondere
Einschränkung. Es ist ja bisher auch nicht viel mehr als
Symbolpolitik der dänischen Regierung: Zunächst gibt es nur eine
Handvoll Zöllner mehr, die stichprobenartig ein paar Kontrollen
durchführen. Das sollte die dänischen Rechten besänftigen, so das
innenpolitische Kalkül. Bedenklich ist aber, welches Signal diese
Entscheidung in die EU senden: Nichts steht so sehr für das
Zusammenwachsen Europas wie das Verschwinden der Schlagbäume und
Grenzerhäuschen. Für Millionen Menschen ist diese Freiheit der
greifbarste Fortschritt, das deutlichste Zeichen dafür, was die
europäische Einigung dem Einzelnen eigentlich gebracht hat. An diesem
Bewusstsein kratzt der dänische Entschluss. Europa hat plötzlich
wieder Grenzen. Die Kommission mag noch keinen Verstoß gegen
geltendes EU-Recht sehen: Ein Verstoß gegen EU-Ideale ist es aber
allemal. Ein kleines Zugeständnis für die Innenpolitik, eine kleine
Zumutung für Urlauber, aber ein schwerer Schlag für den europäischen
Geist.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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