Riskantes Milliardengeschäft - Finanzaufsicht verhängte Bußgeld gegen HSH Nordbank

Hamburg (ots) - Die deutsche Bankenaufsicht Bafin hat im
vergangenen Jahr gegen die HSH Nordbank im Zusammenhang mit dem
riskanten Milliardengeschäft "Omega 55" ein Bußgeld verhängt und
dabei schwere Vorwürfe gegen die frühere Bankspitze erhoben. Wie erst
jetzt durch einen Bericht des Radioprogramms NDR Info bekannt wurde,
musste die HSH mehr als 50.000 Euro zahlen, weil sie der Bafin
wichtige Fakten verschwiegen hatte. In einem Bußgeldbescheid vom 8.
September 2010 stellt die Aufsichtsbehörde zudem gravierende
organisatorische Mängel bei der Bank fest.

Zwei im Dezember 2007 und Februar 2008 an die HSH Nordbank
gerichtete Anfragen zu "Omega 55" seien nur unvollständig beantwortet
worden. Die Bafin wirft dem norddeutschen Geldinstitut in dem
dreizehnseitigen Schreiben zwar lediglich Fahrlässigkeit vor, betont
jedoch, dass es zahlreiche Hinweise für eine bewusste Täuschung der
Bankenaufsicht gegeben habe.

Die HSH Nordbank wollte Ende 2007 eigene Milliardenrisiken der
französischen Bank BNP Paribas übertragen, um dadurch die Bilanz
entlasten. Nach von der Bafin zitierten bankinternen Dokumenten war
offenbar von vornherein geplant, die Risiken nach kurzer Zeit wieder
zurück in die HSH-Bilanz zu nehmen. Das interne Risikomanagement der
Nordbank bezweifelte deshalb, dass die Bankenaufsicht diese
Entlastung auch als bilanzwirksam anerkennen würde. Die HSH Nordbank
habe schließlich entschieden, die Bafin nur über die Auslagerung der
Risiken, aber nicht über deren gleichzeitig vertraglich vereinbarte
Rücknahme zu informieren. Interne E-Mails stützten diesen Vorwurf.

Die HSH Nordbank wollte den Fall nicht kommentieren. Die Bank hat
nach Informationen von NDR Info das Bußgeld jedoch akzeptiert. Ein
Bafin-Sprecher sagte NDR Info, dass Bußgelder im Bereich
Bankenaufsicht "nur sehr selten" verhängt würden. Im Jahr 2010 habe
es nur fünf solcher Bußgeldbescheide gegeben. Zu betroffenen Banken
werde sich die Bafin allerdings nicht äußern, so der Sprecher.

Der Fall Omega 55 ist darüber hinaus noch immer Gegenstand eines
Strafverfahrens, das die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen ehemalige
Verantwortliche der HSH Nordbank führt. Einer der Beschuldigten ist
der frühere Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, der Ende März 2011
aus der Bank ausgeschieden ist.

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